Leverkusen Jamaika: SPD fühlt sich von Grünen getäuscht
Leverkusen · Einen Tag nach Bekanntgabe der neuen Jamaika-plus-Koalition im Leverkusener Stadtrat hat die SPD schwere Vorwüfe gegen Grünen-Fraktionschefin Roswitha Arnold erhoben. Die Sozialdemokraten seien von der Grünen-Spitze gezielt an der Nase herumgeführt worden, erklärten die Genossen in einem Schreiben.
Von Anfang der Legislaturperiode an habe Roswitha Arnold Schwarz-Grün angestrebt, sich damit aber zunächst in ihren eigenen Reihen nicht durchgesetzt. Jetzt nähmen sie und ihre Grünen-Fraktionsmitglieder in einem Boot mit jenen Platz, die sie zuvor stets verteufelt hätten.
Am Montagabend hatten CDU, FDP, die Freien Wähler OWG-UWG und die Grünen ihre neue Koalition verkündet - drei Tage nachdem Roswitha Arnold erklärt hatte, die Grünen stiegen aus der Zusammenarbeit mit der SPD aus. Den Sozialdemokraten hatte sie eine Hinhaltetaktik bis zum Zeitpunkt der Landtagswahlen vorgeworfen. "Die Öffentlichkeit wurde mit Absicht getäuscht", behauptet jetzt die SPD. Denn zu diesem Zeitpunkt seien sich die Grünen längst mit ihren neuen Bündnispartnern einig geworden.
SPD-Fraktionschef Dr. Walter Mende fand am Dienstag eine eigene Erklärung für die politische Kehrtwende der Grünen: Noch zum Jahresende 2009 habe Arnold von der SPD gefordert, ihr nach zweieinhalb Jahren die Position der ersten Bürgermeisterin zu schenken, erklärte er. Dies hätten die Sozialdemokraten abgelehnt.
"Wir sind sehr enttäuscht, auch weil wir inzwischen den Eindruck gewonnen haben, dass die Grünen entgegen aller Beteuerungen nicht an der Sache, sondern nur an Posten für ihre Leute interessiert sind", so Mende. Die Sozialdemokraten seien nun gespannt, mit welchen Posten Arnold und ihr Fraktionskollege Gerd Wölwer "im Laufe dieser Kommunalwahlperiode noch bedient werden".
