Leverkusen Polizei: A1-Demo der LIV ja, aber nicht auf der Autobahn
Leverkusen · Plan B hatte die LIV (Leverkusener Initiativen für Verkehrsplanung) schon im Hinterkopf, als sie die Erlaubnis zur Fahrraddemo über die A1 am 14. Februar einreichte. "Irgendwie habe ich mit der Absage gerechnet", sagt LIV-Sprecher Peter Westmeier. Die erhielt er jetzt von der Köln-Leverkusener Polizei. "Die Demonstration ist erlaubt, aber mit der Auflage, dass sie nicht auf der Autobahn stattfindet", sagt eine Sprecherin der Polizei auf RP-Anfrage.
Warum die Polizei den Protest gegen die A1-Super-Stelze auf der A1 nicht gestattet, sagte sie nicht. Westmeier vermutet, "es hat mit der Sicherheitslage zu tun. Dabei haben wir extra Präzedenzfälle mitgeschickt. 2010 ist Hannelore Kraft mitgeradelt, als die A 40 einen ganzen Tag lang für Autos gesperrt war. In Berlin veranstaltet der ADFC auf der A100 in jedem Jahr eine zweistündige Fahrradveranstaltung, dafür wird die Autobahn komplett gesperrt. Und die A100 zählt wie hier die A3 zu einer der meistbefahrenen Autobahnen in Deutschland. Ich verstehe nicht, warum das hier für 30 Minuten nicht gehen soll."
Der ADFC sei auf die Aktion noch mit aufgesprungen. Auch das habe man der Polizei mitgeteilt. Genutzt habe es nichts. Möglicherweise, so Westmeier, habe die Polizei für ihre Entscheidung Rückendeckung durch das Urteil vom Kölner Verwaltungsgericht. Erhard Schoofs (Bürgerliste) hatte eine Demonstration auf der A1-Brücke initiieren wollen, die wurde abgelehnt. Schoofs klagte. Das Gericht habe der Polizei recht gegeben.
Auf eine Kundgebung mit vielen Bürgern will die LIV nicht verzichten - sie ist Plan B: "Wir ziehen die Kundgebung vor dem Rathaus um einen Tag, also auf Samstag, 13. Februar, vor", sagt Westmeier. Themen: das Planfeststellungsverfahren zur neuen Rheinbrücke und die Vorentscheidungen zur A1 zwischen Brücke und Autobahnkreuz ("Tunnel statt Stelze") und der A3 zwischen den Anschlussstellen Leverkusen und Opladen (Teiluntertunnelung).
Die Kundgebung beginnt um 12 Uhr auf dem Friedrich-Ebert-Platz. "Am Programm wird bis zum Schluss gefeilt", heißt es; bisher steht fest: • gemeinsamer Auftritt der ehemaligen Oberbürgermeister Mende, Hebbel, Küchler als Zeichen dafür, dass Leverkusen zusammensteht; • Statements und Bekenntnisse der Politik - Oberbürgermeister Uwe Richrath und die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Helmut Nowak wollen laut Westmeier Stellung beziehen. Dazu kommen Worte von LIV-Vertretern und ein musikalischer Teil. Westmeier appelliert an die Leverkusener: "Kommen Sie zur Kundgebung. Auch, damit deutlich wird: Die Leverkusener stehen zusammen für ein umweltfreundlicheres und wohnliches Leverkusen."
