Leverkusen Radeln in Schlebusch - warum die FDP haarscharf falsch liegt
Leverkusen · "Die Entscheidung zum Radfahrverbot in der Schlebuscher Fußgängerzone soll nicht umgesetzt werden", schrieb FDP-Ratsherrin Dr. Monika Ballin-Meyer-Ahrens in einer Pressemitteilung und setzte hinzu, dies habe der Oberbürgermeister entschieden.
"Ein Erfolg der Vernunft", sagte die FDP-Frau. Die FDP-Politikerin liegt mit ihrer Einschätzung, dass der Verbotsbeschluss als Schnellschuss "ins Leere läuft", allerdings haarscharf daneben: "Der Oberbürgermeister hat nichts gestoppt", stellte eine städtische Pressesprecherin am Montag fest. Der Oberbürgermeister wolle nur vermeiden, dass unnötige Kosten entstünden.
Denn: Der Bezirk III hat nur die "befristete" Einführung des Radelverbotes beschlossen. Montage und Demontage einer Verbotsbeschilderung für die Fußgängerzone kosten aber rund 10 000 Euro, sagt die Stadt. Deshalb will Verwaltungschef Reinhard Buchhorn vor der Einführung des Radfahrverbots die "repräsentative Umfrage" zur Akzeptanz eines Verbotes durchführen lassen. Die vom Bezirk beschlossene Umfrage kostet rund 9000 Euro. Sie läuft nach den Sommerferien.
Sollten viele einverstanden sein, werde das Verbot zeitnah umgesetzt, versicherte Reinhard Buchhorn am Montag unserer Redaktion. Lehnt die Mehrheit der Befragten das Radelverbot jedoch ab, dann werde der Bezirk aufgefordert, neu zu entscheiden. Anlass für diesen Weg der Stadtspitze sind unter anderem die Beschwerden aus der Bevölkerung: "Die Mehrheit ist aufgebracht und gegen das Verbot", berichtete gestern Buchhorn von seinen Erfahrungen aus Schlebusch. Ein Indiz sei die nicht repräsentative Umfrage der Werbe- und Fördergemeinschaft, bei der sich rund 72 Prozent der 1486 Befragten gegen das Verbot aussprachen.
