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Leverkusen
Spahn im Klinikum - mit Manieren, ohne Scheu

Leverkusen: Spahn im Klinikum - mit Manieren, ohne Scheu
Um keine unverblümte Antwort verlegen: Jens Spahn, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. FOTO: imago
Leverkusen. Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion war am Dienstag zu Gast in Leverkusen. Spahn erklärte die Hintergründe der Krankenhausreform und stellte sich teils kritischen Nachfragen. Von Patrick Scherer

Dass er Manieren hat, stellte Jens Spahn unter Beweis: Insgesamt drei Mal entschuldigte sich der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bei den Anwesenden im KL-Center des Leverkusener Klinikums für seine Verspätung. Zu viel Verkehr auf der Autobahn war seine profane, aber im nachmittäglichen Berufsverkehr glaubhafte Ausrede. Eine dreiviertel Stunde kam der 34-Jährige zu spät. Dann stellte Spahn neben seinen Manieren auch seine Redegewandtheit unter Beweis. 55 Minuten Zeit nahm er sich, um Klinikum-Geschäftsführer Hans-Peter Zimmermann, Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn und 20 Klinikdirektoren, Bereichsleitern und den Betriebsratsvorsitzenden zu erklären, inwieweit die 2014 erarbeitete Krankenhausreform in diesem Jahr in Gesetze und Regelungen umgesetzt wird. Die teils kritischen Nachfragen der Klinik-Direktoren bügelte Spahn, der der Einladung von Leverkusens CDU-Bundestagsabgeordnetem Helmut Nowak gefolgt war, politisch professionell ab.

Auf drei Kernpunkte ließen sich die Ausführungen zusammenfassen: Es soll weniger Krankenhäuser geben, es soll weniger operiert werden und Personal und Leistungen sollen eine höhere Qualität haben. Die Perspektive: Haben einzelne Abteilungen oder ganze Krankenhäuser überdurchschnittliche Qualität, bekommen sie finanzielle Zuschläge - ist die Qualität unterdurchschnittlich, müssen sie Abschläge hinnehmen. "Oder sie müssen ganz vom Netz", sagte Spahn, der kein Blatt vor den Mund nahm und auch unangenehme Wahrheiten unverblümt aussprach. Zusammenlegungen oder Schließungen von Krankenhäusern werde es ohne Zweifel geben. Gerade in NRW sei zum Beispiel die Grundversorgung und die Erreichbarkeit in Übermaß vorhanden. Spahn sieht Sparpotenziale: Als klassischen Fall führte er ein Beispiel an, bei dem sechs Standorte geschlossen, dafür aber ein neues Krankenhaus für 350 Millionen Euro gebaut wurde. Für solche Fälle steht der neue Strukturfond von einer Milliarde Euro zur Verfügung.

Derzeit liegt der Gesetzentwurf in Berlin zur Prüfung vor. Spahn hofft, dass es noch in dieser Woche zur Verabschiedung kommt. Dort wird auch festgelegt, dass vorerst bei drei Indikationen festgestellt wird, ob Zweitdiagnosen Operationen einsparen können. "Was nutzt die gute Qualität einer Operation, wenn sie unnötig war", sagte Spahn.

Ein emotionales Thema war auch das Pflegestellenförderprogramm. Betriebsratsvorsitzender Wolfgang Stückle rechnete vor, dass der jetzige Vorschlag sogar bei großen Krankenhäuser wie in Leverkusen nur für zwei geförderte Stellen reichen würde. "Besser als nichts", sagte Spahn und führte an, dass es eine Kostenfrage sei. Im Gegenzug solle aber das für Personal vorgesehene Geld der Fallpauschale von Krankenkassen auch per Gesetz vorgeschrieben für Personal ausgegeben werden. "Dabei soll der Geschäftsführer frei entscheiden, wo Personal gebraucht wird", sagte Spahn.

Mit Dank "für den Quickie", verabschiedete sich Spahn, entschuldigte sich nochmals und verschwand schnell zum nächsten Termin im Schloss Morsbroich.

Quelle: RP
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