Leverkusen Stadt rechnet mit mehr als 90 Millionen Gewerbesteuern
Leverkusen · Finanzdezernent Frank Stein will seinem Nachfolger ein bestelltes Haus hinterlassen.
Kommt sie oder kommt sie nicht, die schwarze Null im Stadtetat 2018? Die Frage beantwortet Finanzdezernent Frank Stein mit einem Ja. Nachsatz: "Nach jetzigem Stand. Denn wenn der Etat Mitte Oktober von Oberbürgermeister Uwe Richrath in den Stadtrat eingebracht wird, "liegt das nicht mehr in meiner Hand", ergänzt Stein, der dann in Bergisch Gladbach als Kämmerer fungieren wird. "Meine Aufgabe ist es, bis zum 30. September dem neuen Kämmerer einen Haushalt zu übergeben, der den Vorgaben entspricht, also einen serös gerechneten Haushaltsentwurf, der 2018 und Folgende den Ausgleich darstellt", sagt Stein. Den für 2018 will die Stadt noch mithilfe des Landes (Stärkungspakt) schaffen, ab 2021, wenn der Pakt ausläuft, muss sie aus eigener Kraft erreichen, dass sie nicht mehr ausgibt, als sie einnimmt. Eckdaten zum Entwurf will Frank Stein dem Rat am 11. September vorstellen.
Das Zahlenwerk sieht gut aus, auch wenn der Dezernent exakte Zahlen vorab nicht verrät. "Wenn ich mir den Jahresabschluss 2016 ansehe, lagen wir beim Sach- und Dienstleistungsaufwand, also da wo konsumtiv Geld ausgegeben wird, satte 18 Mio. unter dem Ansatz, 2015 waren es zehn Mio.. Vielleicht war der Ansatz wegen des unkalkulierbaren Themas Flüchtlinge etwas zu hoch etatisiert", merkt er an. "Dennoch: Die Stadt hat sparsam gewirtschaftet." Dazu kam: Die Ausgaben sind bei Stein durch eine Art Scanner gelaufen. "Der grüne Haken vom Kämmerer musste erst drunter, bevor Geld ausgegeben werden durfte."
Wie gespart wurde, wird gut an der Schuldenzeitschiene sichtbar, die der 54-Jährige aufzählt. Bei den Kassenkrediten (vergleichbar dem privaten Dispokredit) lag Leverkusen Ende 2013 bei 185 Mio. Euro, Ende 2014 bei 246 Mio., Ende 2015 dann der Höchststand: 295 Mio. Euro Schulden. "Nach 252 Mio. Ende 2016 werden wir jetzt bei 217 Mio. herauskommen", prognostiziert Stein, nannte im Finanzausschuss gestern den aktuellen Stand von 231,5 Mio. Euro.
"Das ist immer noch zu viel, aber im Vergleich zu anderen kreisfreien Städten, etwa Solingen, gut, dort stehen auf der Schuldenseite mehr als 500 Mio. Euro." In Leverkusen sei offenbar der Wendepunkt geschafft. Ende 2018 sollen laut Stein die Kassenkredite zur Liquiditätssicherung dienen "und nicht zur Finanzierung struktureller Unterdeckung".
Geschafft habe die Stadt den Schuldenabbau durch Einsparungen und Steuereinnahmen. Insgesamt habe Leverkusen derzeit eine gute Steuerlandschaft, selbst die Gewerbesteuer laufe im Vergleich zu den Vorjahren gut. In seiner letzten Finanzausschusssitzung nannte Stein gestern die aktuellen Daten: Geplant habe die Stadt mit rund 63 Mio. Euro, es könne derzeit aber "von einem Betrag von 90 Mio. plus X ausgegangen werden". Es läge sogar im Bereich des Möglichen, dass die "dass die 100-Mio.-Euro-Marke durchbrochen werden könnte". Der Grund: einmalige Sondereffekte.
Eines stellt der Finanzdezernent zudem vorsichtig in Aussicht, das Grundsteuerzahler freuen dürfte. Er sieht eine kleine Chance, dass "wir ein bisschen unter den Erhöhungen bei Gewerbe- und Grundsteuer bleiben, als von der Politik zunächst beschlossen". Verabschiedet worden war für 2018 bei der Grundsteuer B (betrifft etwa Hauseigentümer und Mieter) eine Erhöhung von 700 auf 810 Hebesatzpunkte.
