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Postskriptum Diese Woche In Unserer Stadt
Steuern, Hoffnung, Advent

Leverkusen. Kleinvieh macht auch Mist. Woher diese Redewendung eigentlich stammt, ist nicht überliefert. Fakt ist: Da ist im Falle Leverkusen wirklich etwas dran - Thema Steuern. In den vergangenen Jahren ein ziemlich leidiges Thema, vor allem in Sachen Grundsteuer B als der Steuer, die Haus- und Wohnungseigentümer ebenso trifft wie Mieter. Also im Prinzip jeden. An der Stellschraube dreht die Finanzspritze seit Jahren ordentlich. 2012 lag der Hebesatz noch bei unter 600 Punkten, mittlerweile bei 700. Auch, wenn Oberbürgermeister Richrath und der ehemalige Stadtkämmerer Stein stets betonten: An der Grundsteuerschraube kann man nicht ewig drehen. Es half bisher alles nichts - zu hoch die Kosten, zu gering die Einnahmen. Die Erhöhung der Grundsteuer sei das einzige Mittel, um dem Ziel, im kommenden Jahr die schwarze Null (noch mit Hilfe des Landes) hinzubekommen, zu erreichen, argumentiert die Stadt.

Denn die Versuche, die in den 1990er Jahren brummende, dann ins Stottern geratene Gewerbesteuer wieder in Gang zu kriegen, scheiterten. Zuletzt hatten es Richrath und Stein mit Klinkenputzen versucht, hatten Unternehmen am Ort gefragt: "Wie weit müssten wir die Gewerbesteuer senken, damit ihr am Standort bleibt?" Die Resonanz "gleich Null", hatte Stein vor etwas mehr als einem Jahr resignierend als Ergebnis vorgestellt.

Jetzt leuchtet mehr als ein Silberstreif am Horizont: Die Gewerbesteuereinnahmen für dieses Jahr werden aller Wahrscheinlichkeit nach um 40 Millionen höher ausfallen als prognostiziert. Eine dreistellige Zahl soll es werden. Bisher war die Stadt von 63 Millionen Euro ausgegangen. Das spült Geld in die Kasse. Und das wiederum heißt für den Bürger: Entlastung bei der Grundsteuer. Die hebt die Stadt zwar trotzdem noch ordentlich an, aber immerhin 20 Punkte weniger als vorgesehen (790 statt 810). Die Stadt nimmt so 1,3 Millionen Euro weniger ein - umgerechnet sind das rund acht Euro weniger Steuer pro Einwohner. Umgekehrt also acht Euro mehr im Geldbeutel der Leverkusener. Für manchen mag das eben nur das besagte Kleinvieh sein... aber eines, das Hoffnung gibt, dass Leverkusen sich ganz langsam von den ganz miesen Jahren verabschieden kann. Wenns und Abers, klar, die bleiben, zum Beispiel die Frage, ob das Gewerbesteuer-Geschenk nur eine Eintagsfliege ist. Dennoch: Ein bisschen Hoffnung wird man sich machen dürfen. Gerade im Advent.

Quelle: RP
 
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