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Meerbusch
1,46 Millionen Euro für Meerbusch vom LVR

Meerbusch. Um 275 Millionen Euro will die Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) durch eine Sonderzahlung die Kommunen entlasten. Der Rhein-Kreis Neuss erhält davon mehr als 11,8 Millionen Euro, Meerbusch wiederum davon 1,46 Millionen Euro. Die LVR-Mittel stammen aus Rückstellungen in Höhe von 220 Millionen Euro, die der LVR in den Jahren 2012 bis 2015 bilden musste, weil es in der kommunalen Familie eine Dissens hinsichtlich der Übernahme der Kosten für Integrationshilfen in Regelschulen und Kindertageseinrichtungen gab, der gerichtlich geklärt werden sollte.

Da die Kreise und Städte zwischenzeitlich außergerichtlich ihre Zuständigkeit anerkannt haben, ist laut LVR der Rechtsgrund für die gebildeten Rückstände entfallen. Außerdem stehen 55 Millionen Euro zur Verfügung, die eigentlich für Integrationshilfen eingeplant waren, aber nicht in Anspruch genommen werden mussten.

Quelle: RP
 
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