| 19.12 Uhr

Amprion-Stromkonverter
Demonstranten gegen Konverter bei Sondersitzung

Amprion-Stromkonverter: Demonstranten bei Sondersitzung im Rat
Auch Demonstranten erschienen zur Sondersitzung. FOTO: Hans-Jürgen Bauer
Meerbusch. Die Sondersitzung des Stadtrates in Meerbusch hat nur ein Thema: den Konverter. Nach wie vor steht nicht fest, wo der Stromkonverter stehen soll. Auch Demonstranten erschienen mit Protestbannern bei der Sitzung. Von Anke Kronemeyer

Lange Zeit war davon ausgegangen, dass der Konverter auf ein Auskiesungsgebiet in Kaarst gebaut wird, plötzlich war Meerbusch-Osterath wieder im Gespräch. Am Sonntag laden die Gegner dieses Doppelkonverters darum auch zu einer Demonstration ein (15 Uhr, Kirchplatz, Osterath). Viele von ihnen sind auch zu Gast in der Ratssitzung, haben Transparente und Protestplakate mitgebracht.

Um alle auf den aktuellen Stand zu bringen, lud Meerbuschs Bürgermeisterin Angelika Mielke-Westerlage zu dieser Sondersitzung des Rates ein. Mit dabei waren auch einige externe Experten - darunter der Rechtsanwalt der Stadt Meerbusch, Siegfried de Witt, sowie Lars Rößing, Thorsten Mikschaitis und Thomas Wiede von Amprion, außerdem Matthias Otte und Sabine Reiff von der Bundesnetzagentur.

Kurz vor der Sitzung hatte die Stadt Kaarst noch eine Stellungnahme abgegeben und darin von einem nötigen Schulterschluss all der Kommunen gesprochen, die vom möglichen Konverter-Bau betroffen seien. 'Der Bürger erwartet eine Entscheidung in der Frage, wann und wo der Konverter gebaut wird. Deshalb halte ich es für wenig zielführend, dass nun jede Stadt eine Standort-Debatte führt. Die Stadt Kaarst hat immer betont, dass ein Prozess nach dem Sankt-Florian-Prinzip nicht zu einem befriedigenden Ergebnis führen kann. Die Kommunen sollten vielmehr den Schulterschluss suchen und von Amprion ein transparentes und sauberes Verfahren einfordern", sagt die Kaarster Bürgermeisterin Ulrike Nienhaus.

Diese Stellungnahme sei mit Meerbusch abgestimmt, so Nienhaus. Nienhaus kritisiert den bisherigen Verlauf des Verfahrens: "Beim Bürger hat sich der Eindruck manifestiert, dass die Verantwortung nur weitergereicht wird. Dies kann nicht das Ziel eines ordentlichen rechtsstaatlichen Verfahrens sein. Ich plädiere deshalb dafür, die raumplanerischen Vorgaben und das Interesse an einer funktionierenden Stromtrasse endlich einer transparenten Bewertung zu unterziehen. Bisher sind die möglichen Konverter-Standorte von Amprion nach kaum nachvollziehbaren Vorgaben bewertet und gelistet worden. Damit muss Schluss sein. Bürger und Kommunen brauchen klare Regeln. Dies sollten wir als Stadtverwaltungen gemeinsam einfordern." Zwischen Kaarst und Meerbusch herrsche Einigkeit darüber, den weiteren Prozess idealerweise im Dialog zu führen.

 
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