Meerbusch Kämmerer soll nicht mehr vorsichtig rechnen
Meerbusch · Alle Jahre wieder hat Meerbuschs Kämmerer im Herbst gute Nachrichten: Das Defizit des Vorjahres falle doch geringer aus als zunächst veranschlagt. Mit einem Minus von 6,5 Millionen Euro hatte Helmut Fiebig für das Jahr 2013 gerechnet. Jetzt teilte der Kämmerer den Politikern im Finanzausschuss mit: Es wurden doch nur 2,9 Millionen Euro zusätzliche Schulden im vergangenen Jahr.
Hauptgrund dafür: "Wir haben bislang immer zurückhaltend bei Einnahmen kalkuliert - und vorsichtig, mit zusätzlichen Puffern, bei Ausgaben", erklärte der Kämmerer im Finanzausschuss. Nach dem Wechsel an der Stadtspitze sollen die Entwürfe der städtischen Haushalte künftig anders aufgestellt werden - und zwar: weniger vorsichtig. Geht es nach Bürgermeisterin Angelika Mielke-Westerlage (CDU), werden bereits beim Haushaltsentwurf fürs kommende Jahr realistischere Werte bei den einzelnen Haushaltsposten eingetragen, ohne großzügig bemessenen Puffer. "Dabei wollen wir uns an den Erfahrungen der vergangenen Jahre orientieren", erklärt Alice Wiegand, Referentin der Bürgermeisterin. Es gehe nicht darum, irgendwelche Wunschbeträge einzutragen, sondern realistische Beträge.
Die entsprechende Umstellung dürfte durchaus positive Auswirkungen aufs Stadtsäckel haben: Wäre bereits 2013 mit realistischen Zahlen kalkuliert worden, hätte die Stadt Meerbusch 3,6 Millionen Euro Schulden weniger aufnehmen müssen. Die Zinsen dafür hätte sich die Stadt sparen können.
"Wir wollen uns künftig stärker an der Haushaltswahrheit und -klarheit orienteren", sagt Wiegand. Erst wenn im Etatentwurf realistische Beträge veranschlagt würden, gebe es die Chance, mögliche zusätzliche Sparpotenziale zu erkennen.
Wolfgang Müller von der Zentrumspartei sieht ein Problem beim städtischen Forderungsmanagement. Ende August hatte die Stadt Meerbusch noch mehr als 7,1 Millionen Euro Außenstände nicht beitreiben lassen. "Hier müssen wir zügiger Maßnahmen einleiten, um an das Geld zu kommen", forderte Müller. Seiner Kenntnis nach sei der zuständige Mitarbeiter in der Stadtverwaltung überlastet. Bürgermeisterin Mielke-Westerlage versprach, den Sachverhalt zu prüfen.
Nach Informationen unserer Zeitung informierte der Kämmerer im nicht-öffentlichen Teil darüber, dass Forderungen der Stadt Meerbusch in Höhe von rund 400 000 Euro wegen Insolvenzen abgeschrieben werden müssen. Müller wollte die Zahl nicht bestätigen, erklärte aber: "Wenn unser Forderungsmanagement besser ausgestattet wäre, hätten wir bessere Karten, dass uns hohe Verluste erspart bleiben."
