Mettmann Bürgerforum: Risiko Stadtwerke
Mettmann · Die Mitglieder bezweifeln, ob die Stadt Gas und Wasser zu günstigen Preisen anbieten kann.
Weil Thomas Dinkelmann erneut für das Bürgermeisteramt kandidiert, kann er nicht zugleich Vorsitzender des Vereins Mettmanner Bürgerforum sein. Er lässt sein Amt bis zur Wahl im September ruhen. Die Amtsgeschäfte übernimmt der 2. Vorsitzende, der im Juni neu gewählt werden muss. "Ich bin eigentlich gar nicht mehr da" sagte Dinkelmann beim Forumsabend am Dienstag. "Wenn ich Bürgermeister bin, bleibt das so. Sollte der unwahrscheinliche Fall eintreten, dass ich nicht gewählt werde, mache ich als Vorsitzender weiter" erklärte er mit einem Augenzwinkern.
Dafür, dass er "gar nicht mehr da" war, hatte er allerdings immer noch einen großen Redeanteil. Eigentlich sollte am Dienstag der ehemalige RWE-Berater Hans Grotendorst ein Referat zum Thema "Stadtwerke" halten, doch er musste kurzfristig absagen. Also wurde ohne das letzte Hintergrundwissen diskutiert. Stand der Dinge: Die Stadt Mettmann treibt mit Vehemenz die Einrichtung eigener Stadtwerke voran. Bereits 2011 ist die GmbH ins Handelsregister eingetragen worden, seitdem ist man auf der Suche nach strategischen Partnern. 2012 hatte das Bundeskartellamt verfügt, dass die Konzessionsvergabe offen ausgeschrieben werden muss.
Das Bürgerforum kritisiert nun, dass in Rat und Verwaltung scheinbar zu wenig über die Risiken eigener Stadtwerke gesprochen werde. Thomas Dinkelmann räumte ein, dass er seine Informationen nur aus der Presse und einigen Gesprächen habe und keine "geheimen Quellen" besitze. Dennoch legte er seine Sicht der Dinge dar. Rat und Verwaltung zeigten sich einseitig optimistisch und täten so, als würde die Stadtwerke eine "Wohltat für die Bürger" werden. Jedoch zeige das Beispiel aus Duisburg die Risiken, wo die hoch verschuldete Stadt einen 200-Millionen-Kredit aufnehmen musste, um die unprofitablen Stadtwerke zu retten. "Wenn Mettmann mit den Stadtwerken seine Finanzen beleben könnte, wäre ja alles in Ordnung" sagte Dinkelmann. Doch angesichts der Energiewende konnten sich die Forums-Teilnehmer nicht vorstellen, wie die Stadt Strom und Gas zu wettbewerbsfähigen Preisen anbieten solle.
Die Verwaltung müsse Chancen und Risiken ergebnisoffen prüfen, forderte Dinkelmann immer wieder. Das sei man der Bürgerschaft schuldig. Jürgen Heupel, ehemals 2. Vorsitzender des Bürgerforums, kritisierte, dass die Stadt bereits 400 000 Euro für Gutachten ausgegeben habe. "Eine Stadt muss geführt werden wie ein Wirtschaftsunternehmen" forderte er.
Mehr Erkenntnisse erhofft man sich vom übernächsten Treffen am 14. Juli, wenn Referent Grotendorst hoffentlich wieder fit ist. "Und es wäre gut, wenn dann auch ein Vertreter der Stadt dazukäme" sagte Heupel.
