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Mettmann
CDU-Fraktion streitet über geheime Abstimmung

Mettmann. Zwei Ratsmitglieder hatten in der Sitzung für geheime Abstimmung votiert. Das war nicht abgestimmt.

In der Rats-Sondersitzung hatten zwei CDU-Ratsmitglieder für eine geheime Abstimmung bezüglich der Änderung der Hauptsatzung votiert. Diese Abstimmungsverhalten war mit der Fraktionsvorsitzenden Ute Stöcker im Vorfeld nicht abgestimmt. Stöcker reagierte dann auch sauer. In der Fraktionssitzung am Montag soll über das Abstimmungsverhalten der beiden CDU-Ratsmitglieder gesprochen werden. Möglicherweise dokumentiert dies auch ein innerfraktionelles Zerwürfnis. Bereits seit einiger Zeit gibt es mindestens zwei Lager in der CDU-Fraktion.

Stöcker verteidigt gestern die zweite Beigeordnetenstelle in der Mettmanner Verwaltung. In der jüngsten Ratssondersitzung war der Antrag auf eine Änderung der Hauptsatzung gescheitert, in der mindestens zwei Beigeordnetenstellen in Mettmann festgeschrieben werden. Unverständlich sei, dass die Fraktion Piraten/Die Linken, die eine geheime Abstimmung beantragt hatte, diese Abstimmung als Testaktion bezeichnet und nicht ihre eigene Position (Sparzwang in der Verwaltung) deutlich gemacht hätte.

"Die Einsparung eines Beigeordneten bedeutet nicht automatisch eine Minimierung der zukünftigen Personalkosten, da die darunter liegenden Ebenen zwangsläufig personell verstärkt werden müssten", sagt Stöcker. Bei einer bereits in den letzten Jahren extrem betriebenen Personalkostenreduzierung, stelle diese Abfolge ein äußerst schwieriges Unterfangen dar. Manche Arbeitsprozesse in der Verwaltung seien optimierungsbedürftig und können kostengünstiger und bürgerfreundlicher gestaltet werden. Die Verwaltung müsse dem Rat Vorschläge unterbreiten.

(cz)
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