Mettmann CDU und FDP kritisieren Schildertexte
Mettmann · Die Park- und Einfahrhinweise am Eingang der Oberstraße seien unübersichtlich und müssten geändert werden.
Die unübersichtlichen Schilder am Kreuzungspunkt Düsseldorfer Straße/Oberstraße und die gelinge gesagt - nicht ganz einfach zu verstehende - Parkregelung in der Ober- und Mittelstraße waren Thema im jüngsten Planungssausschuss. Die CDU-Fraktionsvorsitzende Ute Stöcker hatte Bürgermeister Thomas Dinkelmann gebeten dafür zu sorgen, die Schildersituation im Eingangsbereich zur Oberstadt zu vereinfachen und für alle Verkehrsteilnehmer übersichtlich zu gestalten. "Dem Ausschuss ist eine neue Beschilderung vorzustellen", fordert Stöcker. Auch Jan Söffing (FDP) blies in dasselbe Horn: "Es geht hier um die Verständlichkeit."
Die Verwaltung bleibt bei ihrer Haltung: Es gebe einen politischen Beschluss, eine solche Regelung anzuwenden und die Schilder seien die einzige Möglichkeit, die Situation zu erklären. Außerdem, so Fachbereichsleiter Kurt Werner Geschorec, sei der Text auf den Schildern rechtlich einwandfrei.
Dies hat die Verwaltung offenbar mehrfach gerichtlich überprüfen lassen müssen, da Autofahrer nicht einsahen, ein Knöllchen über 35 Euro zu zahlen, wenn sie beispielsweise Samstagnachmittag nach 14 Uhr in die Oberstraße fahren und ihr Auto auf den "gekennzeichneten Flächen" - die zum Parken einladen - abstellen. Schwuppdiwupp taucht nämlich in der Regel ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung auf, und klemmt einen gelben Zettel unter das Wischerblatt.
Mag ja sein, dass der Text auf den Schildern rechtlich einwandfrei ist. Aber die wenigsten Besucher der Oberstadt verstehen, warum sie beispielsweise samstags ab 14 Uhr und sonntags überhaupt nicht mehr durch die Oberstraße fahren und dort parken dürfen. Immer wieder ärgern sich beispielsweise Kirchenbesucher über Knöllchen. Anlieger, so Bürgermeister Thomas Dinkelmann, hätten sich für die Fußgängerzone eingesetzt. Dann muss die Frage erlaubt sein, ob Gastronome und Einzelhändler in der Oberstadt keine Anlieger sind. Ruhebedürfnis hin oder her: In anderen Straßen in der Innenstadt gibt es eine solche zusätzliche Ein- und Durchfahrtsregelung (bis auf Freiheit- und Mühlenstraße) nicht.
Fabian Kippenberg, (CDU) selbst Anwohner der Oberstadt, machte den Vorschlag, das Parken auf den gekennzeichneten Flächen zuzulassen und dies ohne zeitliche Begrenzung.
Ein zweites Thema, das den Ausschuss beschäftigte, war der Wunsch, vor dem Kino einen kleinen Platz zu schaffen. Diese Idee, so Geschorec, gab es bereits mal. Sie wurde aber fallengelassen, weil keine Fördermittel vorhanden waren.
Ute Stöcker hatte einen gemeinsamen Antrag unterschiedlicher Bürgervereine und Interessengruppen aufgegriffen, die eine "Aufhübschung" in diesem Bereich fordern. "Die Idee ist reizvoll, doch angesichts der schlechten Haushaltslage sehe ich keine Finanzierungsmöglichkeit", sagt Bürgermeister Thomas Dinkelmann.
Wenn man dies vernünftig machen wolle, würden 3000 bis 4000 Euro nicht ausreichen. Die Verwaltung will aber diesen Wunsch im Auge behalten.
