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Kerstin Griese
"Das war mein erfolgreichstes Jahr"

Kerstin Griese: "Das war mein erfolgreichstes Jahr"
Wenn sich Bürger aus dem Kreis an Kerstin Griese wenden, reden sie vor allem über die Situation von Flüchtlingen. FOTO: Achim Blazy
Mettmann/Ratingen. Die Bundestagsabgeordnete leitet erfolgreich Ausschuss für Arbeit und Soziales. Situation der Kommunen verbessern. Von Oliver Wiegand

Wenn Kerstin Griese in Berlin ist, geht es schon morgens um 7.30 Uhr mit den ersten Terminen los und endet am Abend erst gegen 22 Uhr. Doch mehr als die Hälfte ihrer Zeit verbringt die SPD-Bundestagsabgeordnete in ihrem Wahlkreis und hat ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der Bürger.

Die Abgeordnete im Gespräch mit RP-Redakteur Oliver Wiegand. FOTO: DJ

Frau Griese, Sie lächeln, 2014 scheint ein gutes Jahr für Sie gewesen zu sein...

Griese: Das stimmt, das ist für mich das bislang erfolgreichste Jahr gewesen. In der konstituierenden Sitzung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales bin ich im Januar einstimmig zur Vorsitzenden gewählt worden. Damit leite ich den zweitgrößten Parlamentsausschuss.

Was hat der Ausschuss für Aufgaben?

Griese Ich bring es mal auf den Punkt: faire Löhne, sichere Renten und eine familienfreundliche Arbeitswelt - das sind unsere Hauptthemen und da haben wir in diesem Jahr viel geschafft. Wir haben allein in diesem Jahr neun Gesetze beraten, die später vom Bundestag so beschlossen worden sind. Das Wichtigste ist mit Sicherheit die Einführung des Mindestlohns, die 3,7 Millionen Menschen bundesweit betrifft.

Genau, das hat ein Heiligenhauser Taxiunternehmer dann Mitte des Jahres auch bemerkt und gefordert, aufgrund des Mindestlohns, um 30 Prozent anzuheben.

Griese Ob Zeitungszusteller oder Mitarbeiter in Fast-Food-Ketten: Wir haben da mit vielen Branchen sehr intensive Gespräche geführt und sie vom Mindestlohn überzeugt. Es geht darum, Menschen aus menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen herauszuholen. Denken Sie mal an Fleischzerleger oder Taxifahrer, die bislang weit weniger verdient haben. Dass der Mindestlohn kommt, darauf konnten sich alle längst vorbereiten. Er ist eben auch dazu da, schwarze Schafe auszusortieren.

Wie soll das denn überwacht werden?

Griese Ich kann jungen Leuten nur raten, sich beim Zoll zu bewerben. Da werden in den kommenden Jahren 1600 neue Kräfte gebraucht. Unter anderem, um Schwarzarbeit und die Einhaltung des Mindestlohns zu überwachen. Ich war selbst schon bei einer Überprüfung einer Baustelle in Mettmann dabei. Da ist mir ein junger Mann aufgefallen, der sich freute, bereits jetzt den Mindestlohn von 8.50 zu erhalten. Aufgrund des für das Baugewerbe längst geltenden Branchenmindestlohns hätte er allerdings mindestens 11,10 Euro in der Stunde erhalten müssen. Da liegt noch einiges im Argen, das muss besser überprüft werden.

Mindestlohn und schlecht bezahlte Jobs sind auch immer wieder ein Thema im Kreis Mettmann. Die SPD im Kreis bemängelt, dass sich zu wenige Jobvermittler um die rund 35 000 Bedarfsgemeinschaften im Kreis kümmern.

Griese Das stimmt, darüber haben wir neulich noch in einer großen Runde mit der Kreis-SPD, der Arbeitsagentur und dem Jobcenter gesprochen. Es ist wohl so, dass einigen Langzeitarbeitslosen aus Düsseldorf geraten wird, in den Kreis Mettmann umzuziehen, weil hier die Mieten günstiger sind. Doch genau auf diese Personengruppe müssen und wollen wir zugehen, damit die Arbeitslosigkeit nicht innerhalb von Familien weiter vererbt wird. Die Bundesregierung plant, dass die Betreuung bei einer erfolgreichen Vermittlung ausgebaut wird. Wer nach langer Arbeitslosigkeit einen Job gefunden hat, soll noch einige Monate weiter begleitet werden, damit er den Arbeitsplatz auch behält. Im Kreis Mettmann werden darüber hinaus vier Stellen für Job-Vermittler erhalten, die sich speziell um Langzeitarbeitslose kümmern sollen.

Wenn Sie in Ihren Wahlkreis kommen, über was reden die Menschen am meisten?

Griese In den vergangenen Wochen ist es vor allem die Situation der Flüchtlinge, die die Menschen sehr bewegt. Ich habe den Eindruck, dass die Bürger heute mit dem Thema anders umgehen, als noch vor 20 Jahren. Es ist eine große Welle der Hilfsbereitschaft zu erkennen, viele bringen in den Heimen etwas vorbei, was sie selbst entbehren können. Auch die Städte im Kreis Mettmann haben offenbar ihren Umgang mit Flüchtlingen neu überdacht.

Wie meinen Sie das?

Griese Nun bei einigem Kommunen im Kreis dachte man bislang, sie machen den Flüchtlingen das Leben so schwer wie möglich. Jetzt denken viele um, ermöglichen etwa Familien die Unterkunft in von der Stadt angemieteten Wohnungen. Der Bund unterstützt die Kommunen nach Kräften. Für 2015 werden allein für den Kreis Mettmann 1,4 Millionen Euro Bundeshilfen bereit gestellt, um die Städte bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen zu entlasten. Außerdem haben wir im Bundestag beschlossen, dass es jetzt schon nach drei Monaten Aufenthalt in Deutschland möglich ist, eine Arbeit anzunehmen. Das ist äußerst wichtig für die Integration der Flüchtlinge, die in ihrer Heimat Schlimmes erlebt haben.

OLIVER WIEGAND FÜHRTE DAS GESPRÄCH

Quelle: RP
 
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