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Kreis Mettmann
Kreis entlastet die Städte um 18 Millionen Euro

Kreis Mettmann. Die Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) hat beschlossen, ihre Mitgliedskörperschaften durch eine "Sonderauskehrung" in Höhe von 275 Millionen Euro zu entlasten. Für den Kreis Mettmann bedeutet das, dass er nun knapp 18 Millionen Euro vom LVR zurückerhalten wird.

Hintergrund: Aufgrund eines Rechtsstreits mit der Stadt Köln zur Klärung der Zuständigkeiten für Integrationshilfen hatte der LVR in seinen Haushalten 2012 bis 2016 vorsorglich Rückstellungen geplant, die von den Mitgliedskörperschaften über die Landschaftsumlage finanziert worden waren. Da aber die Stadt Köln Anfang Oktober 2016 ihre Klage gegen den LVR zurückzog, konnte der LVR die Rückstellungen auflösen. Schon vor dem Ende des Rechtsstreits hatten Politik und Verwaltung des Kreises Mettmann heftig kritisiert, dass der LVR die Landschaftsumlage mit Rückstellungen in dieser enormen Höhe befrachtet hatte. Landrat Thomas Hendele: "Nachdem der Grund nun komplett entfallen ist, ist es nur recht und billig, dass die LVR-Mitgliedskörperschaften die frei gewordenen Gelder auch komplett zurückerstattet bekommen." Mit Blick auf den erwartbaren Beschluss der Landschaftsversammlung hatte der Kreisausschuss bereits einstimmig dem Kreistag die Beschlussempfehlung gegeben, die Summe komplett an die kreisangehörigen Städte durchzureichen. "Eines der obersten Ziele des Kreises ist es, die Städte wo immer möglich zu entlasten", betont Kreisdirektor und Kämmerer Martin M. Richter. Erkrath erhält 1,04 Millonen Euro, Haan: 0,83 Mio, Heiligenhaus: 0,57 Mio., Hilden: 1,32 Mio, Langenfeld: 1,65 Mio und Mettmann 0,82 Mio.

Quelle: RP
 
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