Mettmann Linke wollen innovative Firmen ansiedeln

Mettmann · Der Fraktion geht es um die Gewerbesteuer-Einnahmen in der Stadt.

Wenn es nach der Fraktion Piraten/Linke geht, müsse Mettmann die Gewerbesteuereinnahmen verbessern, ohne die Hebesätze zu erhöhen. So sollten vor allem Zukunftstechnologien und Gewerbe mit geringem Flächenbedarf angeworben werden. Mit Unternehmen wie Ca Digital GmbH aus dem Bereich digitale Kieferorthopädie, RTC, die 2015 mit der Schlagzeile 'Hüftgelenke aus dem 3D-Drucker' auffielen und inzwischen zum Hersteller stratasys gehören oder auch dem Startup 'Message in a cake', das im 3D-Druck Kuchen mit Botschaften produzieren kann, gebe es dafür in Mettmann bereits gute Ansätze. Mit dem Ausbau der Regiobahn Richtung Wuppertal werde vor allem der Bereich Bergstraße, Oststraße und Elberfelder Straße für ein Innovationscenter und damit langfristig auch für zusätzliche Arbeitsplätze interessant. Dabei ist der Breitbandanschluss für innovative Unternehmen eine wichtige Voraussetzung.

Ein Kernthema der Fraktion Piraten/Linke ist die Einrichtung einer Gesamtschule. "Wir begrüßen den gemeinsamen Antrag von SPD und CDU zu einer Machbarkeitsstudie. Der Elternwille und gute Bildungschancen für alle Schüler müssen vor anderen Interessen stehen", sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jürgen Gutt dazu. "Wir werden auch Teile des CDU-Antrags zur Sanierung der Stadthalle unterstützen, weil es auch für uns die einzig sinnvolle und finanzierbare Alternative ist", ergänzt Gutt. Allerdings würde seine Fraktion zu diesem Zeitpunkt noch keine Entscheidung über das künftige Management der Stadthalle fällen wollen und den Antrag um einen Prüfantrag ergänzen. Die Fraktion begrüßt auch, dass SPD und die neue Fraktion Bürger für Mettmann sich nun für bezahlbaren Wohnraum stark machen, sind aber verwundert, dass die SPD sich im September 2016 nicht mehr für den Antrag der Piraten/Linke stark gemacht hat, in dem die Festsetzung von 25 Prozent öffentlich gefördertem und barrierefreien Wohnraum für Neubaugebiete festgeschrieben werden sollte. Heraus kam am Ende aufgrund der fehlenden Mehrheiten nur ein Kompromissbeschluss, in dem festgelegt wurde, dass die Verwaltung bei künftigen Bauvorhaben die Berücksichtigung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau prüfen und diesen, wenn möglich vorsehen soll.

(RP)
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