| 13.15 Uhr

Erkrath
Mobilfunk: Klärung in Münster

Düsseldorf. Lange gedulden mussten sich Bürger im Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr (PLUV), die auf Informationen der Stadtverwaltung zum Genehmigungsverfahren von Mobilfunksendeanlagen warteten. Da half auch der Vorstoß des Grünen Peter Knitsch nicht, die Präsentation der vier Planungsbüros zur Sanierung des Hochdahler Marktes zu unterbrechen und den für die Bürger von Alt-Erkrath und Unterfeldhaus interessanteren Punkt vorzuziehen. Die Ausschussmehrheit lehnte ab.

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte in drei Fällen nach Erörterungsterminen vor Ort entschieden, dass Mobilfunksendeanlagen auf den Häusern Am Kaiserhof 39, Niermannsweg 21 und Steinhof 39 genehmigt werden müssen. Damit war der Ratsbeschluss, den Anträgen nicht stattzugeben, hinfällig. Der Rat wollte die Zustimmung erst wegen des noch fehlenden und später wegen des vorhandenen Mobilfunkkonzeptes verweigern. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat sich auf diese Sicht nicht eingelassen. Wie Technischer Dezernent Klaus-Dieter Holst gestern erklärte, gibt es einen Rechtsanspruch auf die beantragte Genehmigung, Sonderfälle seien nicht erkennbar. Der Ausschuss für Umwelt, Planung und Verkehr fordert nun eindeutige Klärung, wenn nötig vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster. So soll ein Antrag auf Berufung und erneute Prüfung der Sachverhalte gestellt werden. Aus Sicht des sachkundigen Bürgers Peter Knitsch ist die Rechtslage nicht eindeutig. Es gebe nämlich noch keine höchstrichterliche Entscheidung mit Blick auf vorliegende Versorgungskonzepte, wie der Erkrather Stadtrat eines beschlossen hat.

In der Sitzung des Planungsausschusses im großen Sitzungssaal des Rathauses wurde zur Sache heftig diskutiert. Die Verwaltung musste sich dabei auch Vorwürfe anhören, sie habe die Bürger nicht rechtzeitig über das Aufstellen von Mobilfunksendemasten informiert. Technischer Dezernent Holst gab gestern zu, „etwas patzig geantwortet“ zu haben.

Quelle: RP
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Erkrath: Mobilfunk: Klärung in Münster


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.