Erkrath Mobilfunk und Schutzziele
Düsseldorf · Die Schutz- und Versorgungsziele, die für die Stadt Erkrath in einem Mobilfunkkonzept festgeschrieben werden sollen und die gestern abend von CDU und FDP im Rat auf den Weg gebracht wurden, sind den Fraktionen der SPD, Grünen und BmU nicht weit genug gefasst.
Entgegen der vom Ausschuss für Umwelt, Planung und Verkehr verabschiedeten Vorlage hatte die Verwaltung ein mit dem Nova-Institut Köln abgestimmtes Papier vorlegt. Es enthält nach Darstellung von Bürgermeister Arno Werner Formulierungen, die auch von den Mobilfunkbetreibern umgesetzt werden können. Hauptpunkt der Kritik war in der langwierigen Debatte der fehlende Grenzwert. Die Umweltpolitiker hatten dem Rat noch empfohlen, als "Obergrenze für Immissionen außerhalb von Gebäuden eine Leistungsflussdichte von 1 Milliwatt pro Quadratmeter bei maximaler Anlagenauslastung" festzulegen.
In dem gefassten Beschluss fehlen solche Angaben. Bürgermeister Arno Werner begründete dies mit dem Hinweis, dass der geringstmögliche Grenzwert, der die Versorgung sicherstellt, angewandt werden soll. Als Schutzgebiete gelten jetzt alle bebauten Gebiete mit Ausnahme gewerblicher Baugebiete. Zugestimmt wurde auch einem mit Dr. Nießen vom Nova-Institut abgesprochenen Hinweis, "sofern es mit dem Gesamtziel der Strahlenminimierung vereinbar ist, ist für sensible Einrichtungen wie Kindergärten, Schulen und Altenheimen ein besonders niedriger Wert anzustreben."
Über die Notwendigkeit, einen Grenzwert zu definieren, gab es geteilte Auffassungen. Aus Sicht von SPD-Ratsmitglied Golsch ist ein Konzept ohne Festlegung Makulatur. SPD-Fraktionschef Detlef Ehlert wies darauf hin, dass im Bereich der Antennenanlagen Fuhlrottstraße bei Messungen schon Werte von 5 Milliwatt pro Quadratmeter nachgewiesen worden seien. CDU-Fraktionschef Wolfgang Jöbges lehnte ein Absenken der Werte, die das Telefonieren mit Handys in Gebäuden unmöglich macht, grundsätzlich ab.
