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Mettmann
Neues Gewerbe bringt Stadt mehr Geld

Mettmann. Geringe Zinsen, Einsparungen und die Verschiebung von Aufgaben ins nächste Jahr haben die Situation verbessert. Von Christoph Zacharias

Die Sorgenfalten von André Trant, der derzeit das Amt des Kämmerers kommissarisch ausführt, sind zwar noch nicht gänzlich gewichen. "Doch die Situation hat sich etwas verbessert", sagte Trant, der für seine Arbeit viel Lob bekommt, im Hauptausschuss.

Sein vorsichtiger Optimismus ist auf nackte Zahlen begründet. "Insgesamt ist in 2016 mit einer Verbesserung von rund 1,5 Millionen Euro zu rechnen." Und das bei einem Haushaltsloch am Anfang des Jahres von über 9,4 Millionen Euro. Was ist passiert?

Zunächst hat die Stadt vom geringen Zinsniveau profitiert. Bei den Liquiditätskrediten und Derivaten ist angesichts der derzeitigen Zinssituation davon auszugehen, dass 70.000 Euro an Zinsaufwendungen nicht benötigt werden. Und: Der Haushaltsansatz bei den Zinsen für Steuererstattungen hat eine Höhe von 150.000 Euro. Trant: "Wir gehen davon aus, dass 100.000 Euro nicht beansprucht werden."

Zinsen für Landeskredite Aufgrund geringerer Kreditaufnamen entstehen Wenigeraufwendungen von rund 60.000 Euro. Weitere Punkte auf der Positivliste: Gewerbesteuer Die gute Wirtschaftslage und die zeitnahe Bearbeitung der Steuererklärungen 2014 und auch 2015 seitens der Finanzämter führen zu Nachzahlungen für diese Veranschlagungszeiträume. Es wird davon ausgegangen, dass es zu Mehrerträgen in Höhe von rund 1 Mio. Euro kommt. Aber: Für die Mehrerträge ist eine zusätzliche Gewerbesteuerumlage in Höhe von rund 159.000 Euro zu zahlen. Die Stadt hat bei verschiedenen Positionen weniger Geld ausgeben müssen als zuvor veranschlagt. Beispiele: Umlage Kreisberufsschule Aufgrund einer Rückerstattung aus der Ist-Abrechnung 2014 kommt es zu Wenigeraufwendungen in Höhe von rund 84.000 Euro. Sonderumlage Verkehrsverbund Rhein-Ruhr Nach dem inzwischen vorliegenden Bescheid für 2016 kommt es zu Wenigeraufwendungen in Höhe von rund 78.000 Euro. Erstattung Personalkosten Kreisleitstelle Durch den unterjährigen Wechsel von städtischen Mitarbeitern zum Kreis Mettmann kommt es zu Wenigererträgen in Höhe von 94.000 Euro. Personalaufwendungen Aufgrund diverser vakanter Personalstellen ist mit Wenigeraufwendungen in Höhe von 300.000 Euro zu rechnen.

Asylbewerberleistungen Durch die deutlich reduzierte Zahl der Zuweisungen von Asylbewerbern in den letzten Monaten ist mit Wenigeraufwendungen in Höhe von ca. 920.000 Euro zu rechnen. Diese Einsparungen entstehen bei der Hilfe zum Lebensunterhalt und der Krankenhilfe. Bei den unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern wurde ursprünglich von einer 90-prozentigem Kostenerstattungsquote ausgegangen. Es zeichnet sich momentan eine 100-prozentige Erfüllungsquote ab. Somit ist ein Mehrertrag in Höhe von rund 115.000 Euro abzusehen.

Innenstadtkonzept Aufgrund der Reduzierung der Kosten für die Prozesssteuerung entstehen Wenigeraufwendungen in Höhe von 102.500 Euro.

Einige Vorhaben wurden schlicht und einfach verschoben: Auch deshalb hat die Stadt in diesem Jahr weniger Geld ausgegeben: So für Anpflanzung von Bäumen, und für die Wegeüberarbeitung Friedhof Goethestraße sowie die Neugestaltung des Goetheparks.

Bei dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer muss die Stadt allerdings mit 650.000 Euro weniger rechnen, ähnlich sieht es bei der Konzessionsabgabe des RWE (Minus 166.000 Euro) und und bei der Grundsteuer (-80.000 Euro) aus. Mehr Geld muss die Stadt bei der Hilfe zur Erziehung (+305.000 Euro) ausgeben.

Quelle: RP
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