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Kreis Mettmann
So schnell steht die Kultur auf der Kippe

Kreis Mettmann. Gerade mal 36 von 359 kreisangehörigen Kommunen in NRW haben einen strukturell ausgeglichenen Haushalt. Im Kreis Mettmann sind vier von zehn Städten im Haushaltssicherungskonzept (HSK), darunter auch Haan. Wülfrath hat das HSK gerade erst verlassen. Doch auch in den anderen Städten sieht die Haushaltslage nicht rosig aus: In Hilden verhängte der Kämmerer jetzt eine Haushaltssperre. Ratingen und Erkrath haben sich Konsolodierungsprogramme verordnet, um dem HSK zu entgehen. Und auch in Mettmann droht ein Nothaushalt. Von Alexandra Rüttgen

Dort, wo sich der städtische Etat in Schieflage befindet, suchen Politik und Verwaltung nach Einsparpotenzialen - und finden sie in der Regel bei den freiwilligen Leistungen. Doch was ist das? Kommunen haben pflichtige und freiwillige Aufgaben. Die pflichtigen unterscheiden sich in "Aufgaben im übertragenen Wirkungskreis". Im Grunde sind es kommunale Aufgaben staatlichen Ursprungs. Dabei kann die Gemeinde in der Regel weder das "Ob" noch das "Wie" entscheiden. Beispiele: Ausländerangelegenheiten, Ordnungsrecht, Katastrophenschutz, Unterhaltssicherung, Gesundheitsdienst.

Bei "pflichtigen Aufgaben im eigenen Wirkungskreis" kann die Gemeinde nicht das "Ob", sondern nur das "Wie" entscheiden. Beispiele: ÖPNV, Abfallwirtschaft, Sozialhilfe, Jugendhilfe, Brandschutz, Denkmalschutz, Kindertagesförderung.

Freiwillige Aufgaben sind Aufgaben, die sich die Kommune selbst stellt. Sie bilden das Herzstück der Kommunalpolitik. Hier geht es um Lebensqualität: Beratungsstellen, Museen, Bibliotheken, Jugendeinrichtungen, Sportplätze, Freibäder, Freizeitangebote, Tierparks usw. Je knapper das Geld wird, desto mehr geraten gerade diese Leistungen in Bedrängnis.

Beispiele für freiwillige Leistungen in Hilden und Haan sind Zuschüsse zur Pflege von Städtepartnerschaften, zur Kindertagespflege und zur VHS, die Befreiung von Elternbeiträgen für Schulbücher oder die Übernahme von Schülerfahrtkosten bedürftiger Kinder und Jugendlicher, Zuschüsse zur Defizitabdeckung von Kindertagesstätten oder das Hallenbad in Haan, das jährlich Verluste in Höhe von 800.000 Euro produziert.

Quelle: RP
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