Analyse SPD-Fraktion plant Stabwechsel
Mettmann · Florian Peters will neuer Fraktionsvorsitzender der Mettmanner SPD werden. Andrea Rottmann, die amtierende Fraktionsvorsitzende, stellt ihr Amt nach der Hälfte der Wahlperiode zur Verfügung.
Die Mettmanner SPD stellt sich nach der verlorenen Bürgermeisterwahl neu auf. Im September 2015 hatte Andrea Rottmann lediglich 11,8 Prozent der Wählerstimmen erhalten. Das Tal der Tränen ist durchschritten, jetzt will die SPD eine pragmatische und bürgernahe Politik machen.
Florian Peters (33), der damals als Ortvereinsvereinsvorsitzender und Wahlkampf-Manager Fehler im Wahlkampf zugab und sein Amt als Parteivorsitzender zur Verfügung stellte, hat wieder Lust auf Politik. In den vergangenen Monaten trat er als Fraktionsvize im Rat und in den Ausschüssen selbstbewusst auf und überzeugte nicht nur seine Partei, sondern auch andere Ratskollegen mit Redebeiträgen, die pragmatisch und analytisch waren. Er brachte das Thema auf den Punkt. Peters wird bei der Klausurtagung der SPD am 21. Januar für das Amt des Fraktionsvorsitzenden kandidieren. Die Hälfte der Wahlperiode ist vorbei, so macht Andrea Rottmann absprachegemäß Platz für einen Nachfolger. Peters ist übrigens der einzige Kandidat. Andrea Rottmann hat das Problem, dass sie als ehemals unterlegende Bürgermeisterkandidatin sich nicht so positionieren kann, wie man das von ihr erwartet. Wenn sie die Politik des Bürgermeisters kritisiert, wirft man ihr immer vor, dass sie noch offene Rechnung begleichen wolle. Das hemmt.
Peters Verhältnis zu Dinkelmann gilt als entspannt und sachlich. Beide haben in der SPD zusammengearbeitet und kennen sich auch privat sehr gut. Gleichwohl wird die SPD keinen Schmusekurs mit dem Bürgermeister fahren, sondern versucht, ihre poltischen Vorstellungen durchzusetzen.
"Und war mit allen Parteien", sagt Peters. Blockbildungen sind für ihn tabu. Es gehe um die Durchsetzung von Zielen und Themen. In diesem Jahr werden das Verkehrskonzept-Innenstadt, die Stadthalle und die Zukunft der Schullandschaft ganz oben auf der Agenda stehen. Peters will sich dafür einsetzen, möglichst viele Bürger und Me-Impulse an der Neugestaltung des Jubi zu beteiligen. "Wir müssen uns zunächst die Frage stellen, welche Aufgabe der Jubi künftig haben soll."
Beim Thema Stadthalle soll eine SPD-Mitgliederbefragung nun Klarheit bringen, wie es weitergeht. Vermutlich wird es eine Sanierung der Halle geben. Allerdings, so Florian Peters, müsse auch die Vermarktungsfrage und die personelle Ausstattung der Stadthallen-Abteilung geklärt beziehungsweise verbessert werden.
Die SPD will das Thema "Schullandschaft" noch in diesem Jahr anpacken und klären. "Wir müssen in Mettmann alle Schulformen anbieten können", so Peters. Dazu gehört auch eine Gesamtschule.
