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Mettmanner diskutieren im Landtag

Mettmann. Über 40 Besucher konnte der SPD-Abgeordnete Manfred Krick im Düsseldorfer Landtag begrüßen. Nach der Teilnahme an einer Führung folgte eine Gesprächsrunde mit Krick. Der Abgeordnete erläuterte dabei seine Arbeit im Landtag und seinen Einsatz für die weitere Entwicklung der Verkehrssituation in Mettmann und den umliegenden Städten. Besonders der Verkehr in Mettmann und die Schließung des Jubiläumsplatzes für den Individualverkehr wurde hierbei intensiv diskutiert.

Gerade bei Bewohnern aus dem Mettmanner Süden bestand bei vielen Besuchern die Befürchtung, die Parkhäuser am Jubiläumsplatz nur mit großen Umwegen erreichen zu können. Ein weiterer Aspekt war die Verlängerung der Regiobahn über Mettmann nach Wuppertal. Auch die Frage, welche Kompetenzen ein Landesparlament aufgrund der dominanten EU-Politik überhaupt noch hätte, führte zu einer lebhaften Diskussion. Krick konnte dabei anhand verschiedener Beispiele den Besuchern verdeutlichen, dass der Landtag trotz EU und auch Bundesgesetzgebung im Rahmen des föderalen Systems weiterhin umfangreiche Gesetzgebungskompetenzen besitzt.

Keinen Einfluss hat der Landtag aber auf die laufenden Verhandlungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP. Bei der Diskussion hierzu gab es großes Unbehagen über die intransparenten Verhandlungen und die bisher vorgesehen Schiedsgerichtsverfahren.

Quelle: RP
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