Die Woche In Unserer Stadt Stadthalle: Prüfauftrag nicht erledigt

Mettmann · Eigentlich sollte im Mai über das Thema im Schulausschuss gesprochen werden. Doch der Termin ist nicht zu halten.

Die Zukunft der Stadthalle entwickelt sich zur unendlichen Geschichte. Im Mai sollte über das Thema im Schulausschuss gesprochen werden. Die Verwaltung sollte prüfen, ob die Halle abgerissen, stillgelegt, sie durch einen Neubau ersetzt oder ein Kulturzentrum gebaut wird. Jetzt hat Bürgermeister Thomas Dinkelmann mit einer Mail den Fraktionen im Rat mitteilen lassen, dass eine Verwaltungsvorlage zum Thema "Prüfauftrag 87, Stadthalle" nicht, wie zugesagt, am 12. Mai im Ausschuss für Schule/Kultur/Sport behandelt werden kann.

CDU-Fraktionschefin Ute Stöcker ist sauer. Sie schreibt in einem offenen Brief an den Bürgermeister: "Bedauerlich, dass sie erst auf intensive Nachfrage unserer Fraktion zu der Erkenntnis gekommen sind, dass der Fachbereich Bauen und Planen die maßgeblichen Unterlagen nicht in ausreichendem Maß zusammengestellt hat."

Bereits seit 2014 stehe fest, dass die Verwaltung eine Entscheidungsvorlage für den Rat und gleichlautend für die Bürger vorlegen muss, um eine definitive Entscheidung zum weiteren Vorgehen bei der Stadthalle treffen zu können. Dies scheine nun wieder einmal nicht möglich zu sein, da es augenscheinlich an Kompetenz mangele, anstehende Aufgaben zeitgerecht zu planen und umzusetzen, sowie frühzeitig Weichenstellungen zur Abarbeitung vorzunehmen, sagt Stöcker. Dass es zeitliche Verzögerungen im Fachbereich 3 und Fachbereich 4 aufgrund der zunehmenden Flüchtlingssituation gegeben hat, sei verständlich und akzeptabel, entschuldige aber nicht die seit mindestens 2014 bekannte Wichtigkeit bei der Entscheidungsfindung zum Weiterbetrieb der Stadthalle.

Stöcker fordert den Bürgermeister auf, einen Sondertermin für eine Sitzung des Ausschusses für Schule/Kultur/Sport noch vor den Sommerferien anzuberaumen, um die vollständigen Unterlagen vorzulegen.

"Die bisher betriebene Hinhaltetaktik ist für uns nicht mehr tolerabel. Eine Behandlung der kompletten Sachaufarbeitung im Rahmen einer Fraktionsvorsitzendenrunde halte ich dagegen für nicht sachgerecht und entspricht in dieser Angelegenheit nicht unserem Verständnis von umfangreicher Informationspolitik." Seit 20 Jahren läuft die Diskussion um die Zukunft der Stadthalle. Fakt ist, dass die Neandertalhalle Mängel hat, die einer Vermarktung im großen Stil entgegenlaufen. Die Stadt hat aufgrund der unsicheren Zukunft der Halle und der klammen Haushaltslage in den vergangenen Jahren nur das Nötigste repariert und saniert. Vor vier Jahren wurde festgestellt, dass rund 580.000 Euro in die Stadthalle investiert werden müssen. Fakt ist, dass die Halle ein Zuschussbetrieb ist. Eine Umfrage unter den Mettmannern ergab folgendes Votum: Die Mehrheit möchte die Halle behalten und ist gegen eine Stilllegung und einen Abriss. Der Plan der FDP, ein Kulturzentrum zu bauen, ist interessant, aber bei der Haushaltssituation (ein Nothaushalt droht) vermutlich nicht zu stemmen.

(RP)
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