Mettmann Wächst der Schuldenstand in Mettmann?
Mettmann · Kämmerer Reinhold Salewski hofft auf den Haushaltsausgleich im Jahr 2016. Am Dienstag tagt der Rat.
Im Mittelpunkt der nächsten Ratssitzung am Dienstag, 16. Dezember, (16 Uhr, Rathaus) steht die Frage, ob Kämmerer Reinhold Salewski den Haushaltsausgleich im Jahr 2016 hinbekommt oder nicht. Salewski wird den Doppelhaushaltsentwurf für 2015 und 2016 dem Rat vorstellen. Eigentlich wollte der Kämmerer bereits 2014 den Ausgleich erreichen. Doch die Einbußen bei der Einkommen- und Gewerbesteuer vereitelten das Vorhaben. Gestern ließ Salewski noch nicht die "Katze aus dem Sack", sondern gab sich zugeknöpft. Doch die "Stunde der Wahrheit", wie er sagte, komme am Dienstag. Übrigens: Die Kommunalaufsicht hat den Etatausgleich dringend gefordert und darauf aufmerksam gemacht, dass eine weitere Verschuldung nicht mehr hinnehmbar sei. Das Damoklesschwert des Nothaushaltes hängt über der Stadt Mettmann. Und damit auch die weitere Diskussion um Einsparungen von freiwilligen Leistungen (Musikschule, Stadthalle).
Fest steht, dass die Abfallgebühren steigen werden. Sie wurden 2012 um sechs Prozent reduziert und waren seither stabil. Für 2015 ist dies allerdings nicht mehr möglich. Wie Kämmerer Reinhold Salewski mitteilt, konnte er 125 000 Euro weniger aus der "Sonderrücklage" entnehmen.
Darüber hinaus sind die Kosten für die Abfallbeseitigung um 45 000 Euro gestiegen. Für die Restmülltonnen schlägt die Verwaltung eine Anhebung der Gebühren um etwa 3,8 Prozent vor. Für die Container ist eine Anhebung um 7,7 Prozent vorgesehen. Eine 60-Liter Tonne kostet 142,56 Euro, statt 137,40 Euro. Steigen werden 2015 auch die Entwässerungsgebühren. Ursache: 2014 konnte ein Betrag von mehr als 300 000 Euro aus der Sonderrücklage entnommen werden. Das ist 2015 nur noch in geringem Umfang möglich, so dass rund 215 000 Euro über höhere Gebühren auszugleichen sind. Hinzu kommt, dass der Frischwasserverbrauch, der Maßstab für die Schmutzwassergebühr ist, rückläufig ist. Die Verwaltung schlägt vor, für die Mitglieder des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes den Gebührensatz für Schmutzwasser um 8,4 Prozent zu erhöhen und für die Nichtverbandsmitglieder um 4,3 Prozent. Der Gebührensatz für Niederschlagswasser soll um 2,7 Prozent ansteigen. Sinken wird die Straßenreinigungsgebühr, und zwar um fünf Prozent. Die "erfreuliche Entwicklung" sei darauf zurückzuführen, dass in der Kalkulation für 2014 noch Fehlbeträge aus Vorjahren von 126 000 Euro zu berücksichtigen waren. Dies ist nun nicht mehr der Fall.
