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Mönchengladbach
Bürgerbegehren gegen die AöR-Sauberkeit erfolglos

Mönchengladbach. Das Bürgerbegehren gegen den Stadtbetrieb AöR Sauberkeit ist vom Tisch: Die Initiative, zu denen die AfD-Mitglieder Viola Walendy und Roger Schäfer sowie das frühere AfD-Mitglied Hans Werner Schoutz gehören, bekam die notwendigen Unterstützungsunterschriften nicht zusammen. Ein Quorum von rund 8400 Stimmen hätten die Organisatoren des Bürgerbegehrens benötigt, um auf diese Weise einen Bürgerentscheid gegen die AöR Sauberkeit auf den Weg zu bringen. Am vergangenen Donnerstag endete die Frist für das Sammeln der Unterstützungsunterschriften. Danach teilten die Organisatoren der städtischen Rechtsdezernentin Dörte Schall das Ergebnis mit. Von Dieter Weber

Wäre es zu einem Bürgerentscheid gekommen, hätte Stadtkämmerer Bernd Kuckels eine große Deckungslücke im Etat gehabt. Denn Experten rechneten die Summe von rund 1,5 Millionen Euro aus, die notwendig gewesen wären, um die Stadttochter AöR wieder abzuwickeln. Unabhängig von den Kosten, die ein Bürgerentscheid mit sich gebracht hätte. Dieser funktioniert wie eine Wahl: Die Bürger hätten dann an der Urne über die Zukunft der AöR Sauberkeit abgestimmt.

Nur einmal hatte ein Bürgerentscheid in der Stadt Erfolg: 1996 lehnten die Gladbacher große Mülltonnen ab. Dies war im Gegensatz zum Bürgerbegehren gegen die AöR ein emotionales Thema. Zwei weitere erfolgreiche Bürgerbegehren erstickten Vorhaben im Keim, ohne dass es zu Bürgerentscheiden kam: das Projekt "Giesenkirchen 2015" und den Neubau einer Bücherei an der oberen Hindenburgstraße.

Quelle: RP
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