Mönchengladbach Die Linken wollen sich mit der IHK verbünden
Mönchengladbach · Der Fraktionsvorsitzende der Linken ist unter die Dichter gegangen. Torben Schultz reimte frei nach Heinrich Hoffmann über den "Steuerkasper". "Der Haushalt war nie kerngesund, kein dicker Bub, nicht kugelrund. Er hatte Löcher rot und groß; wurd' er auch mit Stärkungspakt nicht los . . ." hieß es in Schultz' Gedicht. Bei diesem Einstieg war es am Ende auch klar: Die Linke lehnte den Haushaltsentwurf ab.
Aber selbst die Fraktion der Linken hätte eine Steuererhöhung mitgetragen - wenn diese sich nur auf die Gewerbesteuer beschränkt hätte und nicht auch die Grundsteuer B betreffen würde. Und Schultz provozierte CDU und SPD: "Muss nun ausgerechnet die Linke sich mit der IHK verbünden und ihnen aufzeigen, welche schlechte Standortpolitik Sie machen?"
Dies bedeute aber nicht, dass die Linke mit den zusätzlichen Einnahmen die AöR Sauberkeit mitgetragen hätte. Diese sei "überhastet und handwerklich schlecht gemacht. Und vor allem teuer". Um Herausforderungen der Zukunft - etwa bei den Flüchtlingsströmen - zu bewältigen, sei es wichtig, andere Schwerpunkt als die Sauberkeit der Stadt zu setzen. Für die Linke sei es wichtig, mehr für Bildung, Soziales und günstigen Wohnraum zu tun.
Schultz: "Es nützt doch niemanden etwas, wenn wir 2020 auf einer sauberen grünen Wiese sitzen, umzingelt von hochwertigem Wohnraum. Aber selbst uns kein Dach über dem Kopf leisten können." Die Linke forderte eine siebte Gesamtschule und zusätzliche Straßensozialarbeit. Den Haushalt lehnte seine Fraktion ab.
