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Mönchengladbach
Maaßen: Islamistischer Terror ist Hauptgefahr für Deutschland

Wo Mönchengladbacher in der Welt die Strippen ziehen
Wo Mönchengladbacher in der Welt die Strippen ziehen FOTO: dpa, obe tmk dna
Mönchengladbach. In seiner alten Schule sprach der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz über die Sicherheitslage und die Flüchtlingsproblematik. Von Angela Wilms-Adrians

Vor 33 Jahren hatte Dr. Hans-Georg Maaßen am Gymnasium Rheindahlen sein Abitur abgelegt, nun kehrte er an seine frühere Schule als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz zurück. Auf Einladung des CDU-Kreisverbands Mönchengladbach und der CDU-Rheindahlen referierte er über die aktuelle Sicherheitslage in Deutschland.

Maaßen bezeichnete den Verfassungsschutz als "Brandmelder der Demokratie", dessen Aufgabe es sei, auf Gefahren hinzuweisen. Den islamistischen Terror stufte der Jurist als Hauptgefahr in Deutschland ein. Die Welt habe sich verändert. Die Staaten Nordafrikas wie Libyen und Tunesien sowie Mali, Niger und Somalia seien in Auflösung begriffen, und in diesem Vakuum hätten sich etliche Terrororganisationen etabliert. Der Islamische Staat terrorisiere acht Millionen Menschen, habe Geld, Ressourcen und beherrsche ausgreifend andere Gebiete.

In diesen Ländern gibt es gefährliche IS-Ableger

Mehrere hunderttausend Menschen seien daher auf der Flucht. "Vor Jahren war Deutschland noch in einer Zuschauersituation. Jetzt nicht mehr", stellte Maaßen fest. Große Sorgen bereiteten ihm die Syrienreisenden, junge Menschen, die sich, von Europa kommend, dem IS anschließen. Für Deutschland werde die Gefahr konkret, wenn diese Personen mit Kampferfahrung zurückkehrten. Zur Gefahrenabwendung sei ein internationaler Informationsaustausch wichtig. "Es ist nicht möglich, alle Personen zu beobachten, doch es hat Priorität, als gefährlich eingestufte Menschen zu observieren: 24 Stunden an sieben Tagen in der Woche", betonte Maaßen. Als gefährlichen Nährboden für extremes Gedankengut nannte er die Salafisten, differenzierte allerdings, dass nicht jeder Salafist ein Islamist sein müsste. Maaßen zeigte sich überzeugt, dass die Salafisten bei den meisten Flüchtlingen keinen allzu fruchtbaren Boden vorfänden. Denn: "Menschen, die vor dem IS fliehen, wollen sich nicht anwerben lassen", so der Präsident.

Terror-Helferin aus Bonn in Düsseldorf verurteilt FOTO: dpa, mb htf

Die Flüchtlingsproblematik machte den wesentlichen Teil der anschließenden Diskussion aus. Zu den Flüchtlingsströmen bekannten Maaßen und CDU-Bundestagsabgeordneter Dr. Günter Krings, dass die unkontrollierten Grenzübergänge so rechtlich nicht akzeptabel seien. Maaßen versicherte allerdings, dass es keine konkreten Hinweise auf Terroristen unter den Flüchtlingen gäbe. Der Weg wäre für potentielle Terroristen zu weit, zu gefährlich und nicht geeignet für den Transport des benötigten Equipments. Dr. Krings ergänzte: Das Problem des unkontrollierten Zugangs bestehe nicht erst seit dem Flüchtlingsstrom, sondern bereits seit Jahren, da die europäischen Außengrenzen nicht gemäß dem Schengener Abkommen gesichert würden. Die Lösung könne eine europäische Grenzpolizei sein.

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Quelle: RP
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