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Mönchengladbach
Mehrheit für RY-Kennzeichen fraglich

Mönchengladbach: Mehrheit für RY-Kennzeichen fraglich
Am 16. Juni stimmt der Rat über das RY-Kennzeichen ab. FOTO: Radowski
Mönchengladbach. Die Abstimmung über die Wiedereinführung der Rheydter Kennung wird zu einem spannenden Rennen. Von Andreas Gruhn

In einem sind sich die allermeisten Mönchengladbacher Politiker einig: nämlich darin, dass es Wichtigeres gibt als die Wiedereinführung eines Rheydter Kennzeichens. Dafür allerdings beschäftigen sich gerade die Ratsfraktionen sehr ausgiebig mit dem Thema, das am kommenden Donnerstag erneut auf Antrag der PiPa-Gruppe im Rat beraten wird. Und es könnte ein sehr spannender Tagesordnungspunkt werden. Denn im Moment sind weder Befürworter noch Gegner in der Mehrheit.

Nach der SPD (20 Stimmen) hat sich nun auch die Ratsfraktion der Grünen (7) auf ein "Ja" zum RY verständigt. "Wer Spaß daran hat, soll das Nummernschild bekommen", sagt Grünen-Ratsherr Boris Wolkowski. Die Linke (3) hingegen hat in ihrer Partei erneut gegen die Wiedereinführung gestimmt, auch wenn zwei Fraktionsmitglieder dem gar nicht abgeneigt gegenüber stehen. Die FDP (3) berät erst am kommenden Montag über den Antrag. Für Fraktionschefin Nicole Finger sollte das Ergebnis aber ein klares "Nein" sein. "Ich lehne ein Rheydter Kennzeichen ab, denn es torpediert im hohen Maße die Marke ,Wachsende Stadt mg+'", sagte Finger. Bleibt die größte Fraktion der CDU (29). Die hat am Montagabend lange über das Thema gesprochen und sich in breiter Mehrheit dagegen ausgesprochen. "Niemand hat den Wunsch eines RY-Kennzeichens geäußert", sagte Fraktionschef Hans Peter Schlegelmilch. "Gerade bei einer kreisfreien Stadt halte ich es für wichtig, ein klares Bild abzugeben." Ähnlich äußerten sich auch Unionsabgeordnete aus Rheydt und den umliegenden Stadtteilen.

Wie man in der Ratssitzung allerdings abstimmen will, das ist noch offen. Denn vorher stehen noch Abstimmungsgespräche unter anderem mit dem Koalitionspartner an, der sich ja genau anders positioniert hat. Deshalb gibt es folgende Möglichkeiten: Die Abstimmung in der Unionsfraktion wird freigegeben. Oder aber man befragt die Bürger. Oder aber man stimmt geschlossen dagegen und ist uneins mit dem GroKo-Partner - und das bei einem, wie alle betonen, unwichtigen Thema. In jedem Fall allerdings ist es ziemlich fraglich, ob eine Mehrheit zustande kommt. SPD, Grüne, Piraten und Die Partei stellen 29 Ratsmitglieder. Für eine Mehrheit braucht es 35 Stimmen. Bleiben der frühere FWG-Mann, das Ex-Pro-NRW-Mitglied, ein weiterer Parteiloser und der NPD-Mann. Befürworter eines RY-Kennzeichens müssten demnach auf Abweichler aus den anderen Fraktionen hoffen.

Quelle: RP
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