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Mönchengladbach
PiPa-Gruppe verteilt sich auf Linke und FDP - Oberem auf CDU-Ticket

Mönchengladbach: PiPa-Gruppe verteilt sich auf Linke und FDP - Oberem auf CDU-Ticket
Ratsherr Ulas Zabci FOTO: Jan Schnettler
Mönchengladbach. Der "Pirat" Reiner Gutowski schließt sich der FDP an und hat mit seinem Austritt aus der PiPa-Ratsgruppe (Piraten und "Die Partei") deren Ende besiegelt. Von Jan Schnettler und Ralf Jüngermann

Wenig später hatte dann auch der "Partei"-Ratsherr Ulas Sazi Zabci eine neue politische Bleibe gefunden: Die Linken haben ihm am Sonntag bei einer Sondersitzung in ihre Fraktion aufgenommen. "Nach der plötzlichen Auflösung der PiPa-Gruppe waren sich alle Beteiligten einig, dass die bisherige gute Arbeit der verbliebenen Gruppenmitglieder in der Gemeinschaft weitergeführt werden kann", teilte Torben Schultz, Fraktionsvorsitzender Linken, mit.

In der Bezirksvertretung Ost haben sich außerdem Johannes Frommen (Linke) und Doris Kroll-Hartge (Piraten) zusammengeschlossen. Die beiden neuen Mitglieder in der Linksfraktion behalten ihre bisherigen Parteimitgliedschaften, "bekennen sich jedoch zur Arbeitsbasis der Linksfraktion und werden diese um ihre Themen ergänzen. Die Basis von ,Die Partei' hat Herrn Zabci zuvor ein positives Votum zu diesem Beitritt gegeben", heißt es.

Die nun gefundene Lösung orientiere sich an der schon länger parallel laufenden Sachpolitik. "Es gab schon seit der Kommunalwahl einen ständigen Austausch mit der PiPa-Gruppe, und mit den beiden jetzt aufgenommenen Mitgliedern gab es in allen wichtigen Punkten immer Übereinstimmungen", sagte Schultz. "Damit bekommen die Ansätze von Satire und Netzpolitik bei den Linken eine neue Betonung", so Zabci und Kroll-Hartge.

Nicht unerheblich für das Ende der PiPa-Ratsgruppe soll das Bestreben Gutowskis gewesen sein, beide der PiPa-Gruppe zugesicherten Posten im Verwaltungsrat von Mags und in der Verbandsversammlung der ITK Rheinland zu bekommen. In der gestrigen Ratssitzung hat der Ex-Pirat nun bereits unter FDP-Flagge den Zuschlag für den ITK-Posten bekommen. Zabci wiederum wurde auf Vorschlag der Linken stellvertretendes Mitglied im Verwaltungsrat von Mags und bei der ITK Rheinland.

Und noch ein weiterer Seitenwechsel bahnt sich an: Klaus Oberem, ehemaliges Ratsmitglied für die FWG und seit deren Auflösung fraktionslos, sitzt im Mags-Verwaltungsrat künftig als stellvertretendes Mitglied auf Vorschlag CDU. Er sei nicht in die CDU eingetreten, versicherte Oberem gestern am Rande der Ratssitzung. Kontakte zur CDU pflege er aber schon länger.

Quelle: RP
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