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Sparkurs muss dauerhaft sein

Der frühere FWG-Chef Erich Oberem hat etwas Weises gesagt, als er mit seinen Fraktionskollegen 2012 dem Stärkungspakt zustimmte. Er sehe darin die einzige Chance, die Stadt zum Sparen zu zwingen. Das stimmt. Im Übrigen auch heute noch. Wer immer auf Kämmerer Bernd Kuckels folgen wird - paradoxerweise wird seine Stelle ausgeschrieben, wenn er seinen größten Erfolg verkünden kann -, er oder sie muss den Sparkurs konsequent fortführen. Bis 2021 gilt der Stärkungspakt und sorgt wie bei einem Vertrag dafür, dass beide Seiten, Land und Stadt, die Vereinbarungen einhalten. Ab 2021 müssen Stadt und Politiker aber auch bereit sein, Haushaltsdisziplin zu zeigen. Eisern. Das war in früheren Zeiten oft nicht der Fall.

dieter.weber@rheinische-post.de

Quelle: RP
 
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