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Wahlpanne in Mönchengladbach
Bei der AfD fehlten 37 Zweitstimmen

Wahl in NRW 2017 - Panne in Mönchengladbach: Bei der AfD fehlten 37 Zweitstimmen
Landtagswahl in NRW (Symbolbild). FOTO: dpa, obe vge jai tba
Mönchengladbach. Bei der Landtagswahl in Mönchengladbach hat es eine spektakuläre Panne im Wahlergebnis zu Lasten der AfD gegeben. Das vorläufige amtliche Endergebnis der Landtagswahl im Stimmbezirk Altenheim Eicken war falsch und musste neu ausgezählt werden.

Der dortige Wahlvorstand hatte im vorläufigen Ergebnis am Sonntagabend bei der AfD keine Zweitstimme notiert, dafür aber 37 ungültige Stimmen zu viel. So kam im vorläufigen amtlichen Endergebnis ein auffälliges Resultat heraus, über das unsere Redaktion am Dienstag berichtete: AfD-Kandidatin Viola Walendy erreichte 7,6 Prozent der Erststimmen, aber die AfD null Zweitstimmen. Dafür waren knapp 11 Prozent der Zweitstimmen ungültig, bei den Erststimmen aber nur gut 2,2 Prozent. Richtig ist: Die AfD holte in dem Stimmbezirk 8,6 Prozent der Zweitstimmen – das entspricht genau den 37 Stimmen, die zu viel als ungültig notiert waren. Das teilte die Stadt im Kreiswahlausschuss mit.

Eine ähnliche Panne passierte in Erkelenz. Hier waren 64 Zweitstimmen für die AfD falsch zugeordnet worden.

Sämtliche Stimmen wurden neu gezählt

Das auffällige Ergebnis machte auch die Stadt skeptisch. Dazu gab der Landeswahlleiter einen entsprechenden Hinweis weiter mit der Bitte um eine Überprüfung. Das ist zum Beispiel dann möglich, wenn ein Wahlergebnis mit hoher Wahrscheinlichkeit unrealistisch ist. Die Stadt bildete einen neuen Wahlvorstand, der die versiegelten Umschläge mit den Stimmzetteln öffnete und sämtliche Stimmen in dem Bezirk noch einmal auszählte. Dabei kam heraus, dass die AfD in dem Stimmbezirk im vorläufigen Ergebnis offenkundig benachteiligt worden war.

"Keine der 37 Zweitstimmen der AfD in dem Stimmbezirk waren für die AfD gewertet worden", teilte Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners als Kreiswahlleiter bei der Feststellung des endgültigen amtlichen Endergebnisses mit. "Wie es dazu gekommen ist, das können wir uns nicht erklären", sagte Hardy Drews, zuständiger Fachbereichsleiter bei der Stadt. Die Stimmzettel hätten keinerlei Auffälligkeiten aufgewiesen, anhand derer man sie für ungültig hätte erklären können. Dennoch hatte der gesamte Wahlvorstand in dem Wahllokal die Wahlniederschrift mit dem falschen Ergebnis unterschrieben. Das Ergebnis sei nun korrigiert an den Landeswahlleiter übermittelt worden. Am Gesamtergebnis in der Stadt änderte sich aber nichts: Die AfD blieb bei 7,6 Prozent der Zweitstimmen.

Übertragungsfehler bei den Schnellmeldungen

Die AfD-Stimmen waren nicht die einzigen Fehler in dem Stimmbezirk. Beim Nachzählen fiel auf, dass auch die CDU eigentlich eine Zweitstimme mehr hatte, die FDP ebenfalls, die Linke aber eine weniger. "Die marginalen Änderungen sind ebenfalls angepasst worden", sagte Reiners. Dabei handele es sich aber in der Regel um Übertragungsfehler bei den Schnellmeldungen.

Ulla Brombeis, Beisitzerin der Grünen im Kreiswahlausschuss, berichtete von einem Fall in Wanlo: Dort habe ein Analphabet seinen Sohn als Hilfe mit in die Wahlkabine nehmen wollen. Dies sei ihm aber verboten worden. "Das kann ich nicht verstehen: Analphabeten dürfen sich einer Hilfsperson bedienen, alle Wahlvorstände sind eigentlich auch dementsprechend geschult", sagte Fachbereichsleiter Drews.

 

(angr)
 
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