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Rheurdt
Bund bewilligt Fördermittel für Breitbandausbau in Rheurdt

Rheurdt: Bund bewilligt Fördermittel für Breitbandausbau in Rheurdt
Minister Alexander Dobrindt (links) übergab den Förderbescheid an Landrat Wolfgang Spreen. FOTO: BMVI
Rheurdt. 15 Kommunen hatten einen Antrag gestellt. 200 Anschlüsse in Randbereichen von Rheurdt werden profitieren. Auch das Land will Geld geben.

Der Ausbau des schnellen Internets im Kreis Kleve bekommt einen Schub vom Bund: Landrat Wolfgang Spreen hat in Berlin drei Förderbescheide in Höhe von 29,7 Millionen Euro des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für den Breitbandausbau in 15 Kommunen, darunter Rheurdt, entgegengenommen. Rheurdts Bürgermeister Klaus Kleinenkuhnen und 14 Kollegen aus dem Kreis hatten im Februar eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet, die Grundlage für die drei Fördermittelanträge des Kreises beim Bund war. Kranenburg hat als einzige Gemeinde im Kreis Kleve einen eigenen Förderantrag gestellt.

Die Fördermittel sollen dazu dienen, kreisweit rund 7000 ländliche Grundstücke mit rund 12.000 Endverbraucher-Anschlüssen mit schnellen Internetverbindungen zu versorgen. In Rheurdt werden rund 200 private Anschlüsse in der Peripherie der Gemeinde profitieren. "Gerade die landwirtschaftlichen Betriebe sind zunehmend auf Internet angewiesen", sagte gestern Bürgermeister Kleinenkuhnen. Der finanzielle Eigenanteil der Gemeinde liege bei 180.000 Euro. Das Geld stehe im Haushalt bereits bereit.

Der Netzausbau besonders in ländlichen Gebieten kommt meist nicht so gut voran, weil er für die privaten Unternehmen unwirtschaftlich ist. "Ohne die öffentliche Förderung würden die sogenannten ,weißen Flecken' im Kreisgebiet noch lange bestehen bleiben", so Spreen.

Bund und Land stellen zusammen einen 90-prozentigen Förderanteil für den Breitbandausbau bereit. Davon übernimmt der Bund mit der Förderung 50 Prozent der Ausgaben. Das Land Nordrhein-Westfalen hat bereits für den Fall einer Bundesförderung eine ergänzende Förderung im Umfang von weiteren 40 Prozent der Ausgaben (23,8 Millionen Euro) in Aussicht gestellt. Damit werden sich die vom Kreis beantragten Fördermittel auf insgesamt rund 53,5 Millionen Euro belaufen. Als nächster Schritt erfolgt nun die Beantragung der Kofinanzierung des Landes Nordrhein-Westfalen. Ist die Bewilligung der Landesmittel erfolgt, wird im Anschluss im Rahmen eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens ein Betreiber gesucht, der die unterversorgten Gebiete mit Breitbandinfrastruktur ausbaut und anschließend betreibt. Eine Vergabeentscheidung ist etwa bis Anfang 2018 zu erwarten. Daran wird sich dann die Umsetzungs- und Bauphase anschließen.

Ein weiteres Breitband-Projekt im Kreis ist in Planung: Es geht um die Breitbandanbindung von Schulen. Unter dem Stichwort "Digitales Klassenzimmer" soll zukünftig jeder Klassenraum über eine Datenversorgungsrate von 30 Mbit/s verfügen können. Auch dafür stehen Fördermittel des Bundes bereit. Rheurdt und die anderen kooperierenden Kommunen möchten gemeinsam einen entsprechenden Antrag stellen.

(pogo)
 
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