| 00.00 Uhr

Moers/Düsseldorf
Finanzausgleich bringt Geldsegen

Moers/Düsseldorf. Freude in Moers und Neukirchen-Vluyn über die Millionenzuschüsse - Frust dagegen in Kamp-Lintfort. Von Kilian Treß

Die Landesregierung aus CDU und FDP hat eine vorläufige Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz veröffentlicht. Demnach erhält die Stadt Moers 65,5 Millionen Euro für 2018 - eine Steigerung um 11,5 Prozent aus dem Vorjahr. "Das ist eine erfreuliche Entwicklung, die durch die guten Steuereinnahmen und die Systematik der Gesetzgebung entstanden ist", sagt Stadtsprecher Klaus Janczyk. Eine Modellrechnung des Städte- und Gemeindebundes habe eine ähnliche Summe vorausgesagt, weshalb die zusätzlichen rund sechs Millionen Euro schon im Haushalt 2018 eingeplant seien.

Für Neukirchen-Vluyn steigt die Zuweisung sogar um 20,1 Prozent auf 10,9 Millionen Euro. "Eine deutlich gestiegene Zuweisung in dieser Höhe wäre eine spürbare Unterstützung bei unseren Bemühungen, den städtischen Haushalt bis 2024 auszugleichen", sagt Neukirchen-Vluyns Stadtsprecher Frank Grusen. "Gleichzeitig gilt es für uns weiterhin, alle beeinflussbaren Faktoren auf Ertrags- und Aufwandsseite auch langfristig im Blick zu behalten und verantwortungsvoll zu planen.

Nur um 1,7 Prozent hingegen und damit deutlicher Verlierer im Kreis Wesel steigt die Zuweisung in Kamp-Lintfort auf 29,4 Millionen Euro. "Wir hatten uns mehr erhofft", sagt der enttäuschte Kämmerer Martin Nothoff der Redaktion auf Anfrage. Seitdem er Kämmerer sei (fünfeinhalb Jahre) werde den Städten regelmäßig - unabhängig von der jeweiligen Landesregierung - Entlastungen versprochen. "Es dauert aber nicht lange, bis den Kommunen dann wieder mit zusätzlichen Ausgaben neue Belastung aufgebürdet werden", sagt Nothoff.

Der kommunale Finanzausgleich wird durch das jährliche Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) geregelt. Alle Städte im Kreis bekommen rund 220 Millionen Euro (Steigerung um 8,6 Prozent).

Der Kreis Wesel erhält für seine Aufgaben im Jahr 2018 Zuweisungen 59 Millionen Euro aus Düsseldorf. Das Land NRW erhält im Vergleich zum Jahr 2017 über eine Milliarde Euro zusätzlich und mit 11,7 Milliarden Euro die höchste Zuweisung, die es in NRW jemals gegeben hat.

Der entsprechende Gesetzentwurf wird Anfang November dem Landtag zugeleitet und wurde gestern vom Landeskabinett auf Vorschlag der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ina Scharrenbach (CDU), beschlossen.

Quelle: RP
 
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Moers/Düsseldorf: Finanzausgleich bringt Geldsegen


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.