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Moers
Finanzen: Stadt geht zuversichtlich ins neue Jahr

Moers. Trotz großer Herausforderungen geht die Stadt Moers zuversichtlich ins neue Jahr. Als Mitglied des Aktionsbündnisses "Für die Würde unserer Städte - Raus aus den Schulden" hofft die Kommune auf weitere finanzielle Unterstützung durch Bund und Land in der nächsten Zeit, teilte die Verwaltung mit. Der Rat hatte im September beschlossen, dem Bündnis beizutreten. Darin kämpfen 64 Kommunen in NRW gemeinsam für eine bessere finanzielle Ausstattung. "Wir fordern eine grundlegende Neuordnung des Systems und die Beachtung des Konnexitätsprinzips. Gerade in den Bereichen Kindertagesstätten und Flüchtlinge haben wir große finanzielle Herausforderungen zu stemmen", sagt Bürgermeister Christoph Fleischhauer.

Das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) bereitet den Trägern von Kindertageseinrichtungen immer größere finanzielle Probleme. Die Erstattung der Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen ist nicht ausreichend - hier wird höchstens ein Satz von 70 Prozent erreicht. 2015 hatte es bereits Mehraufwendungen gegeben. Die Stadt hat deshalb für 2016 in diesem Bereich Mehrausgaben von einer Million Euro eingeplant. "Die zeitlich befristeten Teilhilfen, zum Beispiel für soziale und investive Aufgaben, können nur eine Zwischenlösung sein. Wir erwarten, dass die Aufgaben kostendeckend abgerechnet werden", so Bürgermeister Fleischhauer.

Quelle: RP
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