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Moers
Fraktion "Die Linke" soll auf Namen verzichten

Moers. Der Kreisverband Wesel und der Ortsverband Moers haben die Fraktion der Linken im Moerser Rat aufgefordert, ihren Namen zu ändern, sollten die beiden Ratsmitglieder Heiner Napp und Brigitte Hübel ihre Drohung wahr machen, alle sachkundigen Bürger abzuberufen und das Ratsmitglied Gabi Kaenders aus der Fraktion auszuschließen. "Wir mögen oft unterschiedlicher Auffassung gewesen sein", sagte der Kreissprecher Sascha Wagner, "aber Gabriele Kaenders ist die beste Lokalpolitikerin, die wir im Kreis Wesel haben. Napp und Hübel griff er scharf an. Er warf ihnen vor, keine politischen Ziele, sondern nur eigene Interessen zu verfolgen. "Da geht es um den dreifachen Satz als Fraktionsvorsitzender. Alles andere ist vorgeschoben. Wenn sie Charakter hätten, würden sie ihr Mandat an die Partei zurückgeben." Von Jürgen Stock

Wagner machte allerdings klar, dass er damit nicht rechne. Allerdings könne er sich vorstellen, dass Napp und Hübel von sich aus ihre Parteimitgliedschaft niederlegten. Er schloss nicht aus, dass auch der Kreisverband gegen die Politiker parteidisziplinarische Schritte einleiten könnte, doch seien die Hürden dafür aus gutem Grunde sehr hoch. "Das weitere Vorgehen des Kreisvorstands hängt jetzt davon ab, welche Schritte Napp und Hübel jetzt unternehmen."

Napp hatte angekündigt, in der Ratssitzung am kommenden Mittwoch einen Antrag auf Abberufung der sieben sachkundigen Bürger zu stellen, die derzeit für Die Linke im Rat sitzen. Alle sieben haben bislang die Arbeit von Kaenders unterstützt, die sowohl auf Kommunal- als auch auf Landesebene überdurchschnittliche gute Wahlergebnisse für ihre Partei erzielt hatte. Für seinen Antrag benötigt Napp allerdings Einstimmigkeit. Da Kaenders jedoch mit Sicherheit gegen den Antrag stimmen wird, will Napp sie anschließend aus der Fraktion werfen. So behielten Napp und Hübel ihren Fraktionsstaus samt Zuwendungen, während Kaenders sich als Einzelabgeordnete für Die Linke durchschlagen müsste.

Die Unterstützung ihres Ortsverbandes hat sie jedenfalls. In einer Stellungnahme heißt es: "Wir bedauern zutiefst, dass dem Willen der Wählerinnen und Wähler nicht entsprochen werden konnte, und eine stabile Fraktion die Interessen der Bürgerinnen und Bürger, welche Die Linke gewählt haben, nicht mehr vertreten wird. (...) Künftig soll nur Gabriele Kaenders weiterhin für Die Linke im Rat sprechen."

Quelle: RP
 
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