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Moers
Gemeinden drohen mit Kita-Schließungen

Moers. Die evangelischen Gemeinden fordern von der Stadt eine Übernahme des gesetzlichen Trägeranteils. Von Josef Pogorzalek

Die evangelischen Gemeinden in Moers setzen die Stadt unter Druck: Sie fordern von ihr eine Übernahme des gesetzlichen Trägeranteils in Höhe von zwölf Prozent für kirchlich getragene Kindergärten. Sollte es nicht dazu kommen, drohen die Gemeinden, ihre Kitas zum 1. August 2017 aufzugeben. Die evangelischen Gemeinden Moers, Asberg, Hochstraß, Repelen, Eick, Kapellen und Schwafheim weisen auf zusätzliche Kosten hin. So müssten die meisten Gemeinden weit mehr als die gesetzlich festgelegten zwölf Prozent der Kindergarten-Betriebskosten begleichen.

Nach dem Kinderbildungsgesetz finanzieren sich Kitas kirchlicher Einrichtungen zu 88 Prozent durch Zuschüsse (19 Prozent Elternbeiträge, 32,5 % Zuschuss der Stadt, 36,5% Landeszuschuss). Die Stadt Moers zahlt mit 33,6 Prozent der Betriebskosten sogar etwas mehr, als sie müsste. Die städtischen Ausgaben für die acht Kitas der evangelischen Gemeinden summieren sich derzeit auf 1,06 Millionen Euro. Eine Übernahme des zwölfprozentigen Trägeranteils würde die Stadt um weitere 380.000 Euro belasten. Müsste die Stadt Ersatz für die evangelischen Kitas schaffen, käme dies die Kommune aber noch viel teurer.

Dass die Stadt vor den evangelischen Gemeinden nicht einknicken will, liegt daran, dass ähnliche Forderungen katholischer Gemeinden zu erwarten wären. Zudem wolle man die Trägervielfalt erhalten, sagte gestern die Beigeordnete Kornelia zum Kolk im Jugendhilfeausschuss. Die Stadtverwaltung hat den evangelischen Gemeinden in Aussicht gestellt, die den Trägeranteil übersteigenden Mehrkosten zu übernehmen, 2013/14 waren dies insgesamt 160.000 Euro.

Die Politik muss entscheiden, wie mit der Forderung der Gemeinden umgegangen wird. Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses haben gestern Interesse an einer einvernehmlichen Lösung bekundet. Sie befürworteten einen Vorschlag von Kornelia zum Kolk, Vertreter der Gemeinden, der Stadtverwaltung und der Fraktionen an einen Tisch zu holen, um gemeinsam die Wünsche hier und finanziellen Möglichkeiten dort auszuloten.

Quelle: RP
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