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Moers
Hübel und Napp wollen ihre Mandate behalten

Moers. Die ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken, Brigitte Hübel, tritt aus der Partei aus. Von Jürgen Stock

Das Rad der Selbstzerstörung der Moerser Linken hat sich gestern ein Stück weitergedreht. Nachdem der Fraktionsvorsitzende Heiner Napp und seine Stellvertreterin Brigitte Hübel am Mittwoch ihren Austritt aus der Fraktion erklärt hatten, kündigte Hübel kurz darauf auch ihren Austritt aus der Partei an. "Damit verbleibt als letztes Ratsmitglied der Linken Gabriele Kaenders, die als Einzelkämpferin im Rat die Interessen der Linken vertreten wird. Der Fraktionsmitarbeiter (...) hat somit seinen Arbeitsplatz verloren", teilte gestern der Ortsvereinsvorsitzende der Linken, Udo Tillmann, in einer Pressemitteilung mit.

Wie aus dem Moerser Rathaus verlautete hat der Mitarbeiter seinen Arbeitsplatz deshalb verloren, weil es seinen Arbeitgeber, die Fraktion der Linken, nicht mehr gibt. Napp und Hübel dürfen derzeit nicht einmal die Fraktionsbüros betreten. Die Schlüsselgewalt und der Zugang zu den Mailkonten liegen bei Kaenders, die als einzelne Abgeordnete allerdings keinen Fraktionsstatus hat.

Den können Napp und Hübel erlangen, indem sie eine neue Fraktion mit einem noch zu findenden Namen gründen. Dadurch stünden ihnen weiterhin die entsprechenden Aufwandsentschädigungen zu. Beide haben die Forderung von Tillmann zurückgewiesen, ihr Mandat, das sie über die Liste der Linken erhalten hatten, zurückgegeben. Eine Anfrage unserer Redaktion nach dem künftigen politischen Programm des Duos, ließ Napp gestern unbeantwortet. Das müssten Hübel und er erst noch besprechen.

Mit der Gründung einer neuen Fraktion könnten die Beiden auch wieder einen Fraktionsgeschäftsführer einstellen und alle sieben sachkundigen Bürger der Linken in die Wüste schicken. Stattdessen könnten sie eigene sachkundige Bürger benennen.

Allerdings müssten dann auch alle Ausschüsse neu besetzt werden. Das dürfte dann aber mit hoher Wahrscheinlichkeit zur Folge haben, dass Hübel etwa ihren Sitz im Aufsichtsrat der Kultur GmbH oder den lukrativen Posten im Aufsichtsrat der Moerser Wohnungsbau GmbH (300 Euro pro Sitzung) verliert. Bürgermeister Christoph Fleischhauer lässt derzeit klären, ob die städtischen Gremien nach der Sitzungspause überhaupt in der Zusammensetzung wie bisher tagen können. Möglich wäre auch, dass erst eine Sondersitzung des Rates stattfinden müsste, auf der die neue Sitzverteilung in den Gremien beschlossen würde.

Quelle: RP
 
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