Rheurdt/Schaephuysen Ist die Mastanlage wirklich privilegiert?
Rheurdt/Schaephuysen · Rheurdter Ratsfraktionen verabschiedeten einhellig den Gemeindehaushalt für das Jahr 2015.
Die Ratsmitglieder der Gemeinde Rheurdt möchten, dass die Fachressorts des Kreises Kleve noch einmal prüfen, ob die geplante Rindermastanlage auf den Schaephuysener Höhen tatsächlich ein privilegiertes Vorhaben ist. Anlass war ein Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Grünen. Darin wurde sogar gefordert, dass die Zustimmung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung vom 30. Oktober rückgängig gemacht werde. Damals hatte eine Mehrheit des Gremiums die Pläne gebilligt. In Folge gab es heftige Kritik aus der Bevölkerung. Die Anlage soll auf der Kuppe des Saelhuyser Bergs errichtet werden, was in den Augen vieler Naturfreunde die landschaftliche Schönheit des Schaephuysener Höhenzuges stark beeinträchtigt.
Darauf verweist auch der Grünen-Antrag: "Dem Vorhaben stehen aufgrund massiver Proteste von Bürgerinnen und Bürgern und der herausragenden Bedeutung des Höhenzuges für die Gemeinde Rheurdt deutlich öffentliche Belange entgegen."
Die Grünen bezweifeln, dass die Anlage baurechtlich privilegiert ist. Zwar kam es in der Sitzung am Montag nicht zu einer Rücknahme des Beschlusses, doch einigten sich die Fraktionen auf eine Umformulierung des Antrages: Die Bauaufsicht des Kreises und die Landwirtschaftskammer sollen genau prüfen, ob tatsächlich ein privilegiertes Vorhaben vorliegt. Die Entscheidung des Ausschusses vom 30. Oktober sei in der Annahme begründet gewesen, die Privilegierung sei unstrittig.
Einigkeit zeigten die Fraktionen auch bei der Verabschiedung des Gemeindehaushaltes für das Jahr 2015. Auf lange Haushaltsreden wurde verzichtet, stattdessen dankten die Fraktionsvorsitzenden der Verwaltung, insbesondere Kämmerer Marcell Schüren, für die gute Arbeit.
Zwar weist der Haushalt ein Defizit von rund 182 000 Euro auf, doch könne das nicht den Eindruck eines soliden Haushaltes trüben, waren sich die Politiker einig. "Rheurdt geht es gut", meinte Grünen-Fraktionsvorsitzender Frank Hofmann.
