Moers Kaenders: Neue Fraktion begeht Betrug am Wähler
Moers · "Betrug am Wähler" wirft Gabi Kaenders (Linke) ihren Ratskollegen Heiner Napp und Brigitte Hübel vor. Sie sind im Juli aus der Linken ausgetreten und haben eine eigene Fraktion, "Pro Kultur", gegründet. "Keiner der 2473 Moerser hat 2014 eine Fraktion Pro Kultur gewählt, sondern Mitglieder der Partei Die Linke", so Kaenders. "Die nun vollkommen bindungslos und eigennützig im Rat agierenden Hübel und Napp haben deshalb auch keinerlei Recht, für diese Wähler im Rat oder in Ausschüssen zu sitzen und zu sprechen.
" Das Bündnis für Moers hat beantragt, die bestehenden Ausschüsse aufzulösen und neu zu besetzen, um der neuen Situation gerecht zu werden. Kaenders kritisiert dies. Der Bürgermeister habe mehrmals darlegen lassen, dass alles so bleiben könne wie es ist. "Damit würde sich auf jeden Fall für die Dauer der Restperiode des Rates der Bürgerwille widerspiegeln." Und weiter: "Die Mitglieder der Linken und die Wähler erwarten, dass Hübel/Napp endlich Rückgrat zeigen.
Wer allerdings schon nicht genug Mumm hat, selbst die Ausschussneuwahlen zu beantragen und die SPD vorschickt, wird kaum den A... in der Hose haben, das Mandat zurückzugeben." Als Einzelmitglied ihrer Partei wird Kaenders das Stimmrecht in den neubesetzten Ausschussen verlieren und nur noch beratendes Mitglied sein.
