Unsere Woche Kommissar Fleischhauer, übernehmen Sie!
Moers · Der "Fall Finanzamt" entwickelt sich zur aufwendigen Spurensuche. Wer zieht die Fäden? In den Hauptrollen: das NRW-Finanzministerium und der BLB.
Liebe Moerser, es ist Wochenende! Da greift der ein oder andere gerne mal zum Krimi. In den kommenden Wochen empfiehlt sich aber auch der - im Idealfall sowieso obligatorische - Griff zur Tageszeitung. Der "Fall Finanzamt" scheint sich nämlich zu einer aufwendigen Spurensuche zu entwickeln, an deren Ende die Antwort stehen sollte, wer bei dieser ganzen unrühmlichen Geschichte tatsächlich die Fäden zieht.
Schauen wir uns noch mal Fakten an: Bei einer Personalversammlung im Dezember wird den Mitarbeitern des Moerser Finanzamts mitgeteilt, dass das Gebäude, in dem sie jahrzehntelang gearbeitet haben, quasi abrissreif ist, und dass deshalb 2019 der zumindest vorübergehende Umzug ins ehemalige BenQ-Gebäude ansteht. Die Immobilie in Kamp-Lintfort gehört Bauunternehmer Walter Hellmich. Vermietet war sie bislang nur vorübergehend. Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB), dem das Finanzamtsgebäude in Moers - genauso wie das alte Hafthaus - gehört, hat der Oberfinanzdirektion zum 31. Dezember gekündigt. Dem Technischen Beigeordneten Thorsten Kamp kam das am Donnerstag vor Heiligabend zu Ohren. Die Finanzamtsleitung bestätigte ihm die Pläne - allerdings erst auf Nachfrage. "Ich kann mir im Moment nur schwer vorstellen, dass es ein tragfähiges Argument gibt, warum man uns nicht informiert und eingebunden hat", sagt Bürgermeister Christoph Fleischhauer. "Vielmehr steht zu vermuten, dass es ganz bewusst so gemacht wurde, wie es gemacht wurde. Das wäre natürlich bitter, weil man sich dann erstens fragen muss: Warum? Und zweitens: Ist das legitim?" Gegen die Variante, dass es sich vonseiten des Landes vielleicht doch um ein - wenn auch schwer erklärbares - "Versehen" gehandelt haben könnte, spricht die Tatsache, dass es nach wie vor keine Stellungnahme, geschweige denn eine Erklärung gibt. Am 3. Januar hat Fleischhauer einen Brief an seinen CDU-Parteikollegen, Finanzminister Lutz Lienenkämper, geschrieben. Bis heute gibt es keine Reaktion. Warum selbst der für Moers zuständige Landtagsabgeordnete Ibrahim Yetim (SPD) von der ganzen Geschichte nichts mitbekommen hat, ist eine andere Frage. Ich persönlich fände es beruhigend, zu wissen, dass in Düsseldorf Themen, die Moers unmittelbar betreffen, in irgendeiner Form auch an den politischen Vertreter herangetragen werden. Zumal schwerwiegende Brandschutzmängel auch nicht von heute auf morgen entstehen. Sicher ist: Wie auch immer die Geschichte ausgeht - für diese Nummer hat Moers beim Land einen gut! Was genau, muss verhandelt werden. Einen Hochschulstandort zum Beispiel - irgendetwas mit Strahlkraft. Also: Kommissar Fleischhauer, bitte übernehmen Sie!
