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Moers
Licht bleibt aus: Rat lehnt CDU-Antrag in geheimer Abstimmung ab

Moers. Das Ergebnis der geheimen Abstimmung über die in Moers kontrovers diskutierte Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung gestern im Stadtrat war denkbar knapp: Vor 49 Ratsmitgliedern stimmten 24 für den Antrag der CDU-Fraktion, 24 dagegen. Dazu kam eine Enthaltung. Von Anja Katzke

Da sich keine Mehrheit für den Antrag der Christdemokraten fand, bleibt das Licht nachts weiter aus. Die CDU-Fraktion, die die Nachtabschaltung rückgängig machen möchte, hatte in ihren Antrag gefordert, dass die Verwaltung mit der Düsseldorfer Bezirksregierung darüber verhandelt, ob und und welchen Bedingungen dies möglich ist.

Hintergrund: Die Nachtabschaltung ist eine der Haushaltssicherungsmaßnahmen. "Licht bedeutet Sicherheit", begründete CDU-Fraktionschef Ingo Brohl den Antrag. Diese Sicherheit wolle man den Moersern in der Nacht ermöglichen. Er verwies darauf, dass auch das Rathaus nachts beleuchtet sei, um es "vor Vandalismus zu schützen". Er schlug vor, den Dialog mit der Bezirksregierung als Aufsichtsbehörde zu suchen. Nach einer sehr lebhaft geführten Diskussion, in der Brohl unter anderem auch Punkte aus dem SPD-Wahlprogramm zum Thema Sicherheit im öffentliche Raum und Wohnqualität süffisant aufgegriffen hatte, forderte Dino Maas für die FDP-Fraktion, über den Antrag der CDU geheim abzustimmen.

Auf offene Ablehnung stieß der CDU-Antrag bei SPD und Grünen. SPD-Fraktionschef Mark Rosendahl sprach sich gegen den Vorschlag aus, Mittel aus dem Eigenbetrieb Bildung zur Gegenfinanzierung zu verwenden. Christopher Schmidtke (Grüne) befand, dass die Maßnahme gerade erst beginne, sich auszuwirken. Die Grafschafter wollten sich dem CDU-Antrag anschließen.

Quelle: RP
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