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Moers
Linke verliert Stimmrecht in den Ausschüssen

Moers: Linke verliert Stimmrecht in den Ausschüssen
Ratsmitglied Gabi Kaenders hat einen rabenschwarzen Tag erlebt. FOTO: Archivfoto
Moers. Ihren "schwärzesten Tag" im Rat hat nach eigenem Bekunden Gabi Kaenders in der Sitzung am Mittwochabend erlebt. In der Sitzung wurden auf Antrag der Bündnisfraktionen alle Ausschüsse aufgelöst und neu besetzt. Anlass dazu bot die Gründung der neuen Fraktion "Pro Kultur" durch die ehemaligen Linken Heiner Napp und Brigitte Hübel. Kaenders, nunmehr Einzelvertreterin der Linken im Rat, verlor dadurch ihr Stimmrecht in allen Ausschüssen, auch alle Sachkundigen Bürger der Linken mussten ihre Ausschuss-Sitze räumen. Besonders letzteres habe sie hart getroffen, so Kaenders. "Diese Menschen waren teilweise von Anfang an in der Fraktion und haben diese mit aufgebaut und verfestigt."

"Bürgermeister Christoph Fleischhauer hatte in seinen Gutachten die Möglichkeit des Verbleibs der Sachkundigen Bürger der Linken in ihren Ausschüssen bestätigt", teilte Kaenders nach der Ratssitzung mit. "Durch den unnötigen Antrag der Bündnisfraktionen auf Auflösung aller Ausschüsse musste sich der Rat damit beschäftigen; der Ausgang war bei den Mehrheitsverhältnissen klar."

Das Verhalten von Napp und Hübel kritisierte Kaenders als undemokratisch. Die beiden seien über die Reserveliste der Linken in den Rat eingezogen. "Der Anstand fordert, dass sie ihre Mandate an Die Linke zurückgeben."

Quelle: RP
 
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