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Moers
Moers: Neuer Beigeordneter soll sich 13 Monate lang einarbeiten

Moers. Seit einem Jahr läuft im Moerser Verwaltungsvorstand ein Experiment: Es soll zeigen, ob sich die umfangreiche Arbeit mit nur noch drei, statt ehemals vier Dezernaten stemmen lasse. Jetzt legt der Bürgermeister, wie er es den Ratsfraktionen seinerzeit versprochen hat, einen Erfahrungsbericht dazu vor. Fazit: Die neue Aufgabenteilung habe sich bewährt. Das liege vor allem daran, dass die Beigeordneten Wolfgang Thoenes, Kornelia zum Kolk und Thorsten Kamp eingearbeitet seien und die Zusammenarbeit reibungslos funktioniere. Man könne es dauerhaft bei einer Anzahl von drei Beigeordneten belassen - aber nur dann, wenn die Zusammenarbeit weiterhin so gut laufe. Von Josef Pogorzalek

Um dies sicherzustellen, schlägt die Verwaltung eine vorübergehende Wiederbesetzung der vierten Beigeordnetenstelle vor. Grund: Kornelia zum Kolk scheidet im April 2018 aus dem Amt; ihr Nachfolger soll genügend Zeit bekommen, sich einzuarbeiten. Er soll nach der Besoldungsgruppe B3 (7287,94 Euro Grundgehalt) bezahlt werden und sich schwerpunktmäßig um die Bereiche Jugend, Soziales, Schule und Sport kümmern. Die vierte Beigeordnetenstelle wird, sofern die Fraktionen zustimmen, möglichst bald ausgeschrieben und frühestens im März 2017 besetzt. Nach dem Ausscheiden von Kornelia zum Kolk könne die Zahl der Beigeordneten dann wieder auf drei begrenzt werden. Dies sieht das Haushaltssicherungskonzept der Stadt ohnehin zum Jahr 2019 vor.

Die Diskussion über den Verzicht auf eine Beigeordnetenstelle war anlässlich des Wechsels des damaligen Ersten Beigeordneten Hans-Gerhard Rötters zur Enni AöR im Oktober 2015 entbrannt. CDU und FDP hatten sich aus finanziellen Gründen für nur noch drei Beigeordnete ausgesprochen. Das Bündnis für Moers lenkte nach anfänglichem Widerstand ein. Fraktionen und Bürgermeister vereinbarten eine einjährige "Versuchszeit".

SPD-Fraktionschef Mark Rosendahl glaubt, dass seine Fraktion mit dem jetzigen Verwaltungsvorschlag leben kann. "Wir haben das aber noch nicht diskutiert", sagte er gestern. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Ingo Brohl zeigte sich skeptisch: "Bislang erreichen wir beim Stellenplan die Einsparungsziele nicht. Beim Übergang des Beigeordneten Rötters in die Enni war für uns ein Hauptargument, mindestens dadurch dauerhaft eine Führungsstelle einzusparen. Auch die zurückliegenden Steuererhöhungen werden wir mitberücksichtigen müssen, ebenso wie der Haushaltsentwurf 2017 aussieht." Brohl sah zudem kritisch, dass der Haushalt 2015 mit einem Defizit von zwölf Millionen Euro wieder deutlich schlechter abgeschlossen habe als ursprünglich geplant und im Haushaltssanierungsplan vorgesehen. "In der Folge ist die Stadt mittlerweile mit über 15 Millionen Euro überschuldet."

Quelle: RP
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