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Moers
Rheurdt lehnt Landesplan ab

Moers: Rheurdt lehnt Landesplan ab
Luftblick auf die Ortschaft Schaephuysen. FOTO: Seybert
Moers. Der Landesentwicklungsplan unterbindet die Entwicklung Schaephuysens.

Die Verwaltung der Gemeinde Rheurdt äußert weiterhin Bedenken gegen den neuen Landesentwicklungsplan (LEP), der den Kommunen im Kreis Kleve nun erneut vorgelegt wird. Grund für diese Kritik ist, dass der Ortsteil Schaephuysen künftig nicht mehr als allgemeiner Siedlungsbereich (ASB) im Regionalplan dargestellt werden soll, weil der Ort weniger als 2000 Einwohner hat. Das hat zu Folge, dass eine Siedlungsentwicklung in Schaephuysen nun nur noch im Rahmen einer "Eigenentwicklung" möglich ist. Praktisch wird die Ortschaft eingeschnürt.

Das erste Beteiligungsverfahren war bereits im vergangenen Jahr durchgeführt worden. Damals hatte sich der Gemeinderat in einer Resolution gegen das Vorhaben des LEP gewandt. Dies wurde von der Planungsbehörde als Stellungnahme der Gemeinde bewertet.

Gebracht hat es bislang jedoch nichts, wie die Politik und die Verwaltung in Rheurdt feststellen müssen. In der Beschlussvorlage für den kommenden Ausschuss für Gemeindeentwicklung heißt es trocken: "Die Landesplanungsbehörde ist auf die Stellungnahme der Gemeinde nicht eingegangen."

Nun, im zweiten Beteiligungsverfahren, ist die Gemeinde Rheurdt erneut gefragt und soll bis zum 15. Januar 2016 eine Stellungnahme senden, allerdings nur zu den Änderungen gegenüber dem ersten Entwurf des LEP.

Die Verwaltung schlägt jedoch vor, "im Rahmen der jetzigen Beteiligung, die Landesplanungsbehörde darauf hinzuweisen, dass die Gemeinde Rheurdt nach wie vor anderer Auffassung ist hinsichtlich der Ausrichtung der Siedlungsentwicklung auf nur zentrale ASB. Im Übrigen verkennt diese Zielrichtung die aktuelle Entwicklung des Wohnbauflächen-Bedarfs aufgrund der Flüchtlingsproblematik und der notwendigen Integrationsbemühungen (Flächen für den sozialen Wohnungsbau)."

Die Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung ist am 17. Dezember um 18 Uhr im Rathaus.

(s-g)
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