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Moers
Stadt Moers hebt ab sofort die Radwegepflicht auf

Moers. Auch wenn ein Radweg vorhanden ist, besteht keine grundsätzliche Pflicht, diesen zu nutzen. Als Folge eines einem Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts hat die Stadt Moers deshalb jetzt alle bestehenden benutzungspflichtigen Radwege geprüft.

Dabei stellte sie fest, dass nur noch wenige Abschnitte des Radwegenetzes in Moers benutzungspflichtig sind. Problematisch ist die Situation bei gemeinsamen Geh- und Radwegen (erkennbar an einem blauen Schild mit Fahrrad und zwei Fußgängern) da diese aufgrund fehlender Markierungen oder baulicher Trennung dann nicht mehr als Radwege erkennbar wären. Hier bleibt die Benutzungspflicht als Ausnahmefall erhalten.

Alle anderen blauen Schilder mit einem Fahrrad werden in den nächsten Tagen abmontiert.

Quelle: RP
 
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