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Analyse
Was nun Herr Yetim, was nun Herr Schneider?

Moers. Ibrahim Yetim und René Schneider haben in einem für die SPD schwierigen politischen Umfeld ihre Wahlkreise für die Partei gehalten. Das wird ihrer Stimme künftig in der innerparteilichen Diskussion ein noch stärkeres Gewicht geben.

Viel Zeit zur Erholung hat Ibrahim Yetim, der strahlende Gewinner im Wahlkreis 59 nicht. Um 14 Uhr trifft sich die Niederrhein-SPD zur Sitzung, am Abend ist in Düsseldorf dann der Landesvorstand an der Reihe. Yetim war dort bislang Beisitzer. Das ist die unterste Hierarchiestufe in der Führungsspitze. Aber es könnte gut möglich sein, dass Yetim innerhalb der Landespartei künftig stärker in den Blickpunkt rückt. Neben der Parteivorsitzenden Hannelore Kraft wird sich noch weiteres Spitzenpersonal aus der vordersten Linie verabschieden. Da sind Nachrücker gefragt, die etwas vorzuweisen haben.

Das hat Yetim. Er hat im zurückliegenden Wahlkampf bewiesen, dass er Menschen gegen die politisch für die SPD ungünstige Grundstimmung in der Bevölkerung für die Partei gewinnen kann. Unter den SPD-Abgeordneten vom Niederrhein hat er das viertbeste Ergebnis eingefahren. Sein Erststimmenergebnis war deutlich besser als die Performance seiner Partei. Während der vergangenen Legislaturperiode hat er als integrationspolitischer Sprecher seiner Partei Profil gewonnen, ohne aber als "one trick pony" zu gelten. Im Innenausschuss hat er sich für eine bessere Verbrechensbekämpfung eingesetzt - frei von ideologischen Scheuklappen. Und Yetim hat einen prominenten Fürsprecher: Siegmund Ehrmann, langjähriger Bundestagsabgeordneter der SPD: "Sowohl im Partei- als auch im Fraktionsvorstand der Landes-SPD wird es jetzt zu einem Generationenwechsel kommen. Da sind gute Leute gefragt, die noch ein Stück politischer Wegstrecke vor sich haben - wie Ibrahim Yetim, aber auch René Schneider", sagt Ehrmann. Yetim traue er zu, dass er nun in den Gremien der Partei zur Analyse dessen beitrage, was bei der vergangenen Wahl passiert sei.

Enttäuschung bei der SPD und Hannelore Kraft FOTO: dpa, pgr

"Wir müssen vor allem darüber sprechen, dass die Partei es nicht geschafft hat, den Menschen zu erklären, was sie tut", sagt Yetim. "Damit darf man nicht erst sechs Wochen vor der Wahl anfangen. Die Partei braucht Kümmerer, Leute, die mit anpacken."

In Düsseldorf haben die Gespräche über die künftigen parteiinternen Stellenbesetzungen inzwischen begonnen. Auch auf Yetim richten sich die Blicke. Der will über seine eigenen Ambitionen derzeit nichts sagen: "Über Personalien entscheiden die Gremien der Partei. Da wird es frühestens in einer Woche etwas zu vermelden geben." Eines allerdings möchte er schon jetzt loswerden: Auch künftig will er für die Region als Ansprechpartner in Düsseldorf zur Verfügung stehen: "Da ist mir völlig egal, ob die Anfrage von der CDU oder sonst wem kommt." Jürgen Stock

Wahl in NRW: Gewinner und Verlierer

René Schneiders Auftrag in der neuen Legislaturperiode hat Siegmund Ehrmann (SPD) noch am Sonntagabend formuliert: "Ich gratuliere Dir", schrieb der Bundestagsabgeordnete dem frisch in den Düsseldorfer Landtag gewählten Abgeordneten als Facebook-Gruß und fügte hinzu: "Du musst in dieser Lage der NRW-SPD noch stärker Verantwortung übernehmen." Für Schneider, der sich am Sonntagabend ein aufreibendes Wahlduell mit dem Xantener CDU-Gegenkandidaten Rainer Groß geliefert hatte, war die Nacht kurz. Gestern Morgen saß er bereits wieder im Auto nach Düsseldorf. Auf den Landtagsfluren führte der 40-jährige Politiker erste Hintergrundgespräche mit Parteikollegen nach der für die SPD desaströs verlorenen Wahl. "Ein Drittel der Kollegen ist weg. Das ist traurig, aber auch die Realität", sagt er.

Schneider hat zu dem Zeitpunkt längst für sich selbst das Fazit aus dieser Landtagswahl gezogen: "Die SPD ist von den Bürgern als Regierung abgewählt worden. Punkt. Aus meiner Sicht verbietet sich jegliche Regierungsbeteiligung. Ich fände es falsch, wenn nun versucht würde, die SPD durch Koalitionen wieder in Regierungsverantwortung zu bringen", betont er im Gespräch mit dieser Zeitung konsequent. Der Landespolitiker spricht sich klar für den Weg in die Opposition aus. Ebenso wertet er es als falsches Signal, wenn die "Gesichter der alten Regierung die Gesichter der neuen Fraktion" sein würden.

Das ist die klare Forderung nach einem Neustart mit unverbrauchten Leuten und gegen "alte Köpfe". Unter den SPD-Parteikollegen habe gestern trotz der Niederlage Aufbruchstimmung geherrscht. "Es ist so, als wollten alle sagen: Lass es uns anpacken." René Schneider, der in den vergangenen fünf Jahren in den Ausschüssen Kultur/Medien sowie Integration und im Unterausschuss für Bergbausicherheit Landespolitik mit gestaltet hat, ist bereit, mehr Verantwortung zu übernehmen. Er will sich aber noch nicht auf Positionen, Funktionen und Ziele festlegen.

"In der neuen SPD-Fraktion sind nur noch zwei Drittel der bisherigen Mannschaft. Da drängt es sich auf, dass die Aufgaben für jeden größer werden. Und ja, ich möchte mehr machen als in der alten Legislaturperiode", betonte er auf Nachfrage. Gestern traf sich Schneiders mittags zuerst mit allen SPD-Abgeordneten vom Niederrhein zum Austausch, später kam die Fraktion mit den alten und neuen Leuten zusammen. Der SPD-Landesvorstand tagte am Abend. Dem gehört René Schneider nicht an. "Zurzeit sind wir deshalb alle ein wenig fremdbestimmt", sagt der Politiker. Anja Katzke

Quelle: RP
 
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