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Moers
Was sagt die SPD in der Grafschaft zur Sondierung in Berlin?

Moers. René Schneider, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Wesel: "Ich bin gegen die Große Koalition. Für mich haben die Argumente, die ich schon am Wahlabend formuliert habe, weiter Bestand. Erstens: Der Wähler hat die SPD abgewählt. Zweitens: Die letzte große Koalition hat dazu geführt, dass die AfD so stark geworden ist. Drittens: Bei einer Neuauflage der großen Koalition wäre die AfD die größte Oppositionspartei. Mich beruhigt es, dass die SPD-Basis befragt werden muss. Vom Gefühl her würde ich sagen, dass in der SPD die Skepsis überwiegt."

Jan Dieren, stellvertretender Bundesvorsitzender der Jusos aus Moers: "Ich bin nach wie vor gegen eine Große Koalition. Die Ergebnisse der Sondierungen enthalten viele Dinge, die richtig sind. Beispielsweise gibt es beim Thema Infrastruktur gute Ansätze. Aber wir wollten zum Beispiel einen groß angelegten Mobilitätsplan, ein grundlegendes Umdenken. Davon sind nur Versatzstücke übrig geblieben. Eine Erneuerung der SPD ist in der Groko nicht zu machen. Außerdem möchte ich nicht, dass die AfD die Oppositionsführerschaft übernimmt."

Carmen Weist, Vorsitzende der SPD-Fraktion Moers: "In den Ergebnissen der Sondierungsgespräche sehe ich wenig sozialdemokratisches Entwicklungspotenzial. Themen wie eine gerechte Mindestrente, Bürgerversicherung, Zeitarbeit und befristete Arbeitsverträge müssen sozialdemokratisch gelöst werden. Das sehe ich aber noch nicht. deshalb bin ich gegen eine Große Koalition."

Ibrahim Yetim, SPD-Landtagsabgeordneter, sagt: "Ich bin noch nicht überzeugt, dass das der richtige Weg ist. Sehr irritiert bin ich vor allem über die Tatsache, dass - offenbar als Zugeständnis an die CSU - in dem gemeinsamen Papier für Januar bereits ein gemeinsamer Antrag zum Familiennachzug vorgesehen ist, obwohl die Koalition bis dahin noch gar nicht steht." Das, findet Yetim, sei das falsche Signal an die Parteibasis, die ja noch entscheiden soll.

Elke Buttkereit, Fraktionsvorsitzende der SPD Neukirchen-Vluyn und Bundestagskandidatin 2017, sagte: "Wir haben am Donnerstag im Vorstand über das Thema gesprochen, und die Stimmung war gegen eine Groko." Zwar habe sie noch nicht alle aktuellen Fakten in Ruhe studieren können, doch "ich habe derzeit kein wirklich gutes Gefühl für das Modell einer Großen Koalition."

(aka/hage/pogo/s-g)
 
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