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Moers
Yetim stellt neue Pläne für Moerser Hafthaus in Frage

Moers. Der Moerser Landtagsabgeordnete Ibrahim Yetim (SPD) hat sich von Plänen des Finanzministeriums distanziert, das erwägt, das Gefängnis in der Haagstraße dem Justizministerium zur Belegung mit Häftlingen zur Verfügung zu stellen. Diese Überlegungen, so Yetim, dürften das vom Bauministerium zugesagte Moderationsverfahren, das unter anderem einer Neuplanung des Geländes dient, nicht gefährden: "Nach gemeinsamen Gesprächen mit dem Staatssekretär des Bauministeriums, der Stadtverwaltung, Politik und Kirche aus Moers waren alle Akteure davon ausgegangen, dass das vorgeschlagene Moderationsverfahren zur künftigen Nutzung des Hafthauses und des zugehörigen Areals demnächst startet und eine gute Lösung für das gesamte Areal gefunden werden kann.

Die Äußerungen des Finanzministers deuten jedoch an, dass es auch andere Überlegungen zur Nutzung des Hafthauses von Seiten des BLB gibt, die den Prozess in Moers auf Jahre verzögern würden. ... (Daher) habe ich den Finanzminister gebeten mir mitzuteilen, ob diese Überlegungen von Seiten des BLB mit seinem Haus und dem Bauministerium abgestimmt sind und welche Konsequenzen das für die Planungen in Moers haben kann."

(ock)
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