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Nettetal
Grün sieht Schwarz

Nettetal. Die Stadtwerke beteiligen sich an einem Kohlekraftwerk der Südwest-Strom AG. Die Grünen lehnen das ab. Ihr Versuch, im Rat eine Grundsatzdiskussion über die künftige Strategie der Stadtwerke zu führen, ist gescheitert. Von Ludger Peters

Die im Aufsichtsrat und im Rat bereits mehrheitlich beschlossene Beteiligung der Stadtwerke Nettetal an einem Kohlekraftwerk der Südwest Strom AG passt den Grünen ganz und gar nicht. Mit ihrem Versuch, eine Grundsatzdebatte über die künftige Energie-Ausrichtung der Stadtwerke loszutreten, erlitten sie im Rat jedoch Schiffbruch.

Ihr Vorstoß war taktisch miserabel vorbereitet und, angesichts des Verfahrensfortschritts zu diesem Zeitpunkt untauglich. CDU, FDP und ABK stimmten für die Beteiligung, Grüne und WIN dagegen. Die SPD enthielt sich, nachdem sie sich in kurzer Sitzungsunterbrechung beraten hatte.

Vor anderthalb Jahren schlug die Geschäftsführung der Stadtwerke dem Aufsichtsrat die Beteiligung vor. Die Südwest-Strom AG ist eine Gründung süddeutscher Stadtwerke, die mittlerweile Gesellschafter aus ganz Deutschland hat. Die Kooperation bildete sich im Zuge der Liberalisierung als Gegengewicht zu den vier Großen (RWE, Eon, Vattenfall, EnBW). Der Stadtwerke Nettetal GmbH wurde die Beteiligung am neuen Kohlekraftwerk Brunsbüttel angeboten. Sie bezieht hin und wieder Strom von Südwest.

Geringe Effizienz

Die Grünen lehnten dies ab. Kohlekraftwerke seien klimaschädlich und speisten auch in modernisierter Form nur 30 bis 35 Prozent Energie ins Netz ein, argumentieren sie. Der Rest werde verpulvert, und mit der Abwärme der in Deutschland betriebenen Kohlekraftwerke könne man die gesamte Republik heizen. In die von Bürgermeister Wagner angestoßene Leitzieldiskussion 2015+ müssten die Stadtwerke einbezogen werden mit dem Ziel einer energiepolitischen Wende hin zu regenerativen Energien.

Auf diese Grundsatzdebatte ließen sich die anderen Fraktionen jedoch nicht ein. Zum einen zauberten die Grünen ihren Antrag erst zur Sitzung aus dem Hut, die anderen Fraktionen hatten also keine Chance, sich darauf vorzubereiten. Zum anderen landete das Thema deswegen in der Sitzung, weil die Bezirksregierung Münster als Kommunalaufsicht eine Beschlussfassung durch den Rat verlangte. Der hatte bisher nur "zustimmend" Kenntnis genommen.

Als Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke wies Günter Werner den Antrag der Grünen als inhaltlich untauglich zurück. Die Stadtwerke setzten schon seit geraumer Zeit auf einen Energie-Mix aus grauem und grünem Strom sowie eigener, regenerativer Energieerzeugung.

Auf öffentlichen Dächern in Nettetal stünden bereits in Regie der Stadtwerke Sonnenkollektoren, und anderen Energiealternativen wie Blockheizkraftwerken verweigere sich das Unternehmen erkennbar auch nicht. Es sei aber im Augenblick nicht möglich, auf andere Energiequellen zu verzichten. Das Unternehmen müsse den Bürgern und gewerblichen Kunden Versorgungssicherheit und Verlässlichkeit in der Preisgestaltung gewährleisten. KOMMENTAR/FRAGE DES TAGES

Quelle: RP
 
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