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Nettetal
WIN: CDU-Chef hat sich verzählt

Nettetal. Mit Verwunderung hat die Wählergemeinschaft WIN Äußerungen des CDU-Parteivorsitzenden Jürgen Boyxen zu den neuen Mehrheitsverhältnissen im Nettetaler Stadtrat zur Kenntnis genommen. Boyxen habe erklärt, dass "die CDU nicht gezwungen sei, eine Koalition zu bilden". Das sei so nicht richtig, erklärt WIN-Vorsitzender Hajo Siemes. 48,2 Prozent und damit 21 von 44 Ratssitzen zuzüglich die Stimme des CDU-Bürgermeisters Christian Wagner reichten für ein Patt im Stadtrat.

"Bei dieser Äußerung scheint der Wunsch der Vater des Gedankens zu sein", stellt Hajo Siemes fest. Selbst wenn man die Stimme des Bürgermeisters hinzurechne, kämen die anderen in Rat vertretenen Parteien und Wählergemeinschaften auf 23 Stimmen. "Und 21 + 1 ist weniger als 23", so Hajo Siemes. Die CDU sei daher, wenn sie Zufallsmehrheiten verhindern wolle, zwingend auf einen Koalitionspartner angewiesen.

Im Übrigen gebe es auch Themen, bei denen die Arithmetik eine andere sei. "SPD, FDP, Grüne, AKB, WIN und der Bürgermeister wollen ein eigenes Jugendamt für Nettetal", erklärt Siemes. Schon im Juni vergangenen Jahres habe er darauf aufmerksam gemacht, dass sich aufgrund der Änderung der Mehrheitsverhältnisse nach der nächsten Kommunalwahl der Wunsch des Bürgermeisters nach einer "breiten" Mehrheit im Rat für eine solche Entscheidung sehr wahrscheinlich in Erfüllung gehen werde. Diese Einschätzung sei nun eingetroffen. Und so drängt der neue WIN-Stadtverordnete auf eine schnelle Entscheidung: "Um weitreichende Gestaltungsspielräume für unsere Jugend in Nettetal zu nutzen, könnte man den Beschluss für ein eigenes Jugendamt sofort treffen.

Quelle: RP
 
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