| 00.00 Uhr

Neukirchen-Vluyn
CDU will Haushaltsdisziplin wahren

Neukirchen-Vluyn. Kritik übt die Fraktion etwa an den Kosten der zentralen Fußball-Anlage.

Die Neukirchen-Vluyner CDU-Fraktion hat sich zu ihrer Haushaltsklausur in Kleve getroffen. Der Vorsitzende Markus Nacke fasst zusammen: "Wir haben uns mit den Zielen aus unserem Wahlprogramm, dem Haushaltsentwurf 2018, aktuellen politischen Fragen und dem weiterhin notwendigen Haushaltssicherungskonzept (HSK) bis 2024 beschäftigt." Leichte Stabilisierungen seien erkennbar. Allerdings sehen die Christdemokraten darin keinen Grund zur Entwarnung. Die CDU plädiere weiterhin zur Zurückhaltung und dazu, den Versuchungen der niedrigen Zinsen nicht bedingungslos nachzugeben. "Zinsen bezahlen bedeutet Schulden machen," so Markus Nacke. Man müsse unverlässliche Haushaltspositionen eines kommunalen Haushalts im Blick haben, so die Kreisumlage, die Gewebesteuer, die Sozialkosten, die Zuweisungen von Land und Bund. Auch müsse die Vermögenslage mit Blick auf die Schulden genau ins Verhältnis gesetzt werden.

Die Christdemokraten wollten sich nicht auf "Wünsch Dir was"-Projekte einlassen. Sonst bestehe die Gefahr, dass der Schuldenstand stark ansteige. "Losgelöst davon, dass auch wir als CDU-Fraktion der Auffassung sind, dass man die Stadt nicht kaputtsparen darf, muss man bei Investitionsmaßnahmen ins Vermögen, vor allem wenn sie freiwillig sind, die Verhältnismäßigkeit und die Gegenfinanzierung im Blick haben", so die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Heiko Haaz und Peter Hericks. Dies sei leider bei der (vom Bedarf her akzeptierten) zentralen Fußball-Anlage, einem Projekt von fünf, sechs oder sieben Millionen Euro, nicht passiert. Nach Auffassung der CDU ein schwerer Fehler von SPD, FDP/Piraten und Auf geht' s.

Quelle: RP
 
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Neukirchen-Vluyn: CDU will Haushaltsdisziplin wahren


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.